Regierungen, Deutschland

(In der am 22.11. um 18.01 Uhr gesendeten Meldung wird im dritten Absatz klargestellt, dass die SPD keine Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag plant.

23.11.2021 - 09:49:26

KORREKTUR/ROUNDUP: Endspurt bei Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien

BERLIN - Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP über ein Ampel-Bündnis im Bund gehen in den Endspurt. Die Generalsekretäre der Parteien fassen derzeit die bisherigen Ergebnisse der Gespräche zusammen. Dazu gab es am Montag zunächst "redaktionelle Arbeiten", während ein Austausch der Generalsekretäre lief, wie die Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Kreisen der Unterhändler erfuhr. Dabei würden die bisherigen Verhandlungen aufbereitet.

Die Ampel-Parteien hatten angekündigt, dass in dieser Woche ein Koalitionsvertrag vorgelegt werden soll. Zum Auftakt der Koalitionsgespräche am 21. Oktober gaben sie das Ziel aus, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird.

Wenn sie diesen Zeitplan halten wollen, haben die Koalitionäre in spe nicht mehr viel Zeit übrig, um ihre Verhandlungen abzuschließen. Die Grünen wollen nämlich noch ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen. Bei der SPD entscheidet ein Parteitag.

Wann ein weiteres Treffen der sogenannten Hauptverhandler stattfinden sollte, war zunächst unklar. Das Spitzenteam soll noch bestehende Konfliktpunkte beilegen. Zudem steht noch die Verteilung der Ministerposten an - traditionell werden diese wichtigen Personalien am Ende von Koalitionsgesprächen geklärt. Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen - offiziell bestätigt wurden sie aber zunächst nicht.

Scholz hatte am Wochenende erklärt, man sei voll im Zeitplan. Es gebe "sehr gute, sehr konstruktive Gespräche". "Es finden sich neue Freunde, die SPD, die Grünen und die FDP", sagte er auf einem Parteitag der Brandenburger SPD. "Da wächst was zusammen, was zusammenpasst."

@ dpa.de

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