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Regierungen, USA

(Im 7.

06.08.2020 - 21:05:31

WDH/ROUNDUP: Pompeo kommt nach Europa - aber nicht nach Deutschland. Absatz wurde die Reihenfolge der Stationen korrigiert.

WASHINGTON/BERLIN - Zwei Wochen nach Verkündung der Pläne für den US-Truppenabzug aus Deutschland kommt der amerikanische Außenminister Mike Pompeo nach Europa - aber nicht nach Berlin. Auf seiner viertägigen Reise nächste Woche besucht er mit Polen, Tschechien und Österreich gleich drei Nachbarländer plus Slowenien. Sie seien "alle große Freunde Amerikas", sagte Pompeo auf einer Pressekonferenz in Washington. "Ich erwarte, dass es eine sehr wichtige und produktive Reise sein wird." Am Tag seiner Ankunft in Europa reist Außenminister Heiko Maas ausgerechnet nach Moskau. Auch dieser Besuch wurde am Donnerstag bekanntgegeben.

Pompeo hatte Deutschland im vergangenen Jahr zwei Mal besucht. Um seinen Antrittsbesuch im Mai gab es viel Aufregung, weil er ihn zunächst kurzfristig absagte, um stattdessen in den Irak zu fliegen. In Berlin wurde das von vielen als Affront gewertet. Drei Wochen später wurde Pompeo dann doch noch von Maas in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts am Tegeler See empfangen und besuchte Deutschland dann noch einmal zum 30. Jahrestag des Mauerfalls im November.

Mit dem immer weiter eskalierenden Streit um die Ostseepipeline Nord Stream 2 und vor allem der geplanten Reduzierung der US-Truppen in Deutschland von 36 000 auf 24 000 Soldaten sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen nun auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. In Berlin wird dieser Tage trotzdem immer wieder betont, wie wichtig der Dialog mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump ist. Während der Europa-Reise Pompeos wird es nun keine Chance dafür geben.

"Der Job eines US-Außenministers wäre es jetzt eigentlich, in Berlin die US-Abzugspläne zu erklären", sagte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour der Deutschen Presse-Agentur. "Stattdessen scheint Pompeos Reise leider nicht der Diplomatie gewidmet, sondern dem Trumpschen Wahlkampf. Dieser hat wohl wahllos Deutschland als Zielscheibe seiner Kampagne auserkoren. Deshalb traut sich Pompeo wohl nicht nach Berlin."

Die US-Truppenverlegung dürfte aber beim Besuch Pompeos in Polen Thema sein. Dort wollen die USA 1000 zusätzliche Soldaten stationieren, was bereits im vergangenen Jahr vereinbart wurde. In Prag soll Pompeo am Dienstag eintreffen und am Mittwoch mit Ministerpräsident Andrej Babis zusammenkommen, der dafür eigens aus dem Urlaub zurückkehrt.

Nach Aussage der tschechischen Finanzministerin Alena Schillerova hätte der Besuch bereits im Mai stattfinden sollen - aus Anlass des 75. Jahrestags der Befreiung Westböhmens von der nationalsozialistischen Besatzung durch die US-Armee. Er sei wegen der Corona-Pandemie aber verschoben worden.

Zweite Station des Besuchs ist laut US-Außenministerium Slowenien am

Donnerstag. In Wien wird Pompeo nach Angaben des dortigen Außenministeriums am Freitag erwartet. Dort soll er Kanzler Sebastian Kurz, Außenminister Alexander Schallenberg und Finanzminister Gernot Blümel treffen. Der Außenminister habe ihn bei einem Telefonat im Juni "zur Vertiefung der strategischen Partnerschaft" nach Wien eingeladen, hieß es.

Maas bricht am Dienstag zu seiner zweiten Reise in ein Land außerhalb der Europäischen Union seit Beginn der Corona-Krise Anfang März auf. Die erste führte ihn nach Israel, jetzt geht es nach Russland. Die USA hat Maas dagegen in Corona-Zeiten noch gar nicht besucht.

In Moskau wird der Außenminister mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow sprechen. Anschließend geht es in die Ostsee-Metropole St. Petersburg weiter, wo das Gedenken an die Opfer der Leningrader Blockade im Zweiten Weltkrieg im Mittelpunkt stehen wird. Damals starben mehr als eine Million Menschen, als die Wehrmacht die Stadt aushungern ließ. Die Bundesregierung unterstützt ein Krankenhaus für Kriegsveteranen und überlebende Opfer mit zwölf Millionen Euro. Das hatten Maas und Lawrow bereits im vergangenen Jahr vereinbart.

@ dpa.de

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