Regierungen, Deutschland

(Im 2. Absatz, 1. Satz wurde berichtigt: "so der SPD-Chef")

08.11.2021 - 16:49:27

WDH: SPD weist Warnung vor Scheitern der Koalitionsverhandlungen zurück

BERLIN - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat Warnungen aus den Reihen der Grünen vor einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zurückgewiesen. "Wir haben so viele gemeinsame Grundlagen entdeckt in diesen Gesprächen, dass ich sicher bin, dass wir dieses Ruckeln überwinden werden und dass das zu einem guten Ergebnis führt auch für die Grünen und auch ihren eigenen Wählerinnen und Wählern gegenüber", sagte Walter-Borjans am Montag nach Beratungen der SPD-Führung in Berlin. Dies gelte auch für die FDP.

Es sei normal, dass "aus größerer Entfernung" etwas härter kommentiert werde, so der SPD-Chef. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hatte in einem Interview gesagt, es drohten Neuwahlen, wenn SPD, Grüne und FDP in den nächsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkämen. Auch die Führung der Grünen im Bund hatte wegen ungelöster Konflikte in den Verhandlungen Alarm geschlagen.

Walter-Borjans sagte: "Die Grünen haben ein sehr kritisches eigenes Publikum in der Mitgliedschaft und auch ein sehr kritisches Publikum in der Wählerschaft." Das sei in der SPD durchaus ähnlich. Deshalb habe er von Anfang an gesagt, "dass das nicht einfach ein Zusammenkuscheln ist in eine Koalition hinein". Er sagte: "Es kuschelt und ruckelt." Zudem hätten die drei Parteien schon deshalb einen gemeinsamen Auftrag, "weil andere überhaupt nicht in Frage kommen als Verantwortungsträger für dieses Land in den nächsten Jahren". Es gebe nach wie vor "gute Chancen", den bisherigen Zeitplan der Regierungsbildung einzuhalten.

Die Co-Vorsitzende Saskia Esken schloss indirekt nicht aus, dass es bei den Etappen bis zur geplanten Wahl von SPD-Kandidat Olaf Scholz zum Kanzler im Parlament in der Nikolauswoche Verschiebungen gibt. Sie sagte, dieser gemeinsame Fahrplan soll "vom Ende her" erreicht werden.

@ dpa.de

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