Regierungen, Deutschland

HANNOVER - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil rechnet damit, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder zugunsten einer großen Koalition abstimmen wird.

15.02.2018 - 06:26:24

Ministerpräsident Weil rechnet mit Mehrheit für große Koalition. Dies gelte "trotz der schwierigen und manchmal auch überdrehten Debatten" der letzten Tage, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstag). Inzwischen werde vielen immer klarer, dass der Koalitionsvertrag konkrete Fortschritte für viele Menschen bringen werde, etwa durch Investitionen in Bildung und Digitalisierung, Verbesserungen für Arbeitnehmer und Entlastungen für Steuerzahler mit geringem Einkommen. "Und es spielt auch eine Rolle, wohin die Reise denn geht, wenn man die Alternative bedenkt", sagte Weil.

Niedersachsens Regierungschef übte zugleich Kritik an den aus seiner Sicht zu hochtourigen Abläufen in Politik und Medien in Berlin. Weil verwies auf eine nach den Koalitionsverhandlungen aufgetauchte Liste mit angeblichen künftigen Bundesministern. Diese Liste sei nicht authentisch gewesen, aber ungeprüft mit höchster Eile verbreitet worden und habe viel Wirbel ausgelöst. Bis heute wisse niemand, woher sie eigentlich stamme. "Politik und Medien steigern sich manchmal gegenseitig in einen irrealen Zustand hinein, aus dem sie anschließend nur mühsam wieder herausfinden", sagte Weil.

@ dpa.de

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