Regierungen, Deutschland

HANNOVER - Niedersachsens Innenminister und SPD-Vorstand Boris Pistorius fordert beim Erneuerungskurs seiner Partei eine stärkere Einbindung der Basis.

15.02.2018 - 06:33:43

Niedersachsens Innenminister Pistorius: SPD muss Basis stärker einbinden. "Die Basis sucht nach Orientierung, und die muss die Führung nun geben", sagte der SPD-Politiker im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Die Parteispitze müsse sich dringend Gedanken machen, wie die Mitglieder besser eingebunden werden. Eine Urwahl lehnt er jedoch ab.

In der SPD hatte es zuletzt Turbulenzen gegeben. Nach dem Rücktritt von Martin Schulz als Parteichef und der Klärung der Führungsfrage hoffen die Sozialdemokraten nun auf eine Rückkehr zur Sacharbeit. Am Dienstag startet der Mitgliederentscheid über einen Eintritt in eine weitere große Koalition mit der Union.

Die Chancen für einen positiven Ausgang der Befragung stünden nun besser als noch vor einer Woche, sagte Pistorius. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnete damit, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder "trotz der schwierigen und manchmal auch überdrehten Debatten" der letzten Tage zugunsten einer GroKo abstimmen wird. Inzwischen werde vielen immer klarer, dass der Koalitionsvertrag konkrete Fortschritte für viele Menschen bringen werde, etwa durch Investitionen in Bildung und Digitalisierung, sagte er den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstag).

Für eine GroKo will in den kommenden Tagen vor allem das neue Führungsduo der SPD - der kommissarische Parteichef und mögliche künftige Vizekanzler Olaf Scholz sowie die designierte Vorsitzende Andrea Nahles - werben. Nahles spricht aus diesem Grund am Abend (19.00 Uhr) beim "politischen Ascherdonnerstag" in Augsburg. Generalsekretär Lars Klingbeil bezeichnete Nahles in der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstag) als das "starke Zentrum der Partei".

Verdi-Chef Frank Bsirske traut Nahles zu, "die SPD zu neuem Erfolg zu führen". Er riet der SPD dafür zu einer stärkeren Profilierung. "Die SPD braucht ein Profil, mit dem sich wieder mehr Menschen identifizieren können", sagte der Gewerkschafter den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Vor einem Jahr hätten die Sozialdemokraten in Umfragen mehr als 32 Prozent erreicht, weil Martin Schulz als nominierter Kanzlerkandidat den Wunsch nach mehr sozialer Gerechtigkeit und Zusammenhalt zu erfüllen schien. "Viele, die sich wegen der Agenda 2010 von der SPD abgewandt hatten, kehrten vorübergehend zurück", so Bsirske. "Das Potenzial ist also da. Man muss sich keine existenziellen Sorgen um die SPD machen."

@ dpa.de

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