Regierungen, Deutschland

HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz ist skeptisch, ob eine GroKo große Veränderungen bringen wird.

26.01.2018 - 12:09:25

SPD-Vize Scholz sieht keinen 'echten Aufbruch' mit der Union. "Einen echten Aufbruch werden wir erst erleben, wenn wieder ein Sozialdemokrat im Kanzleramt sitzt", sagte er der "Wirtschaftswoche". Der Union würde der Anspruch fehlen, die Zukunft gestalten zu wollen. Sie sei schon damit zufrieden, sich an der Regierung zu halten.

Scholz sprach Nachverhandlungen nicht direkt an, sagte aber, dass noch viele Fragen beim Thema Krankenversicherungen offen seien. Ihm falle kein Argument ein, warum etwa Beamte nicht die Wahl zwischen einer privaten und gesetzlichen Krankenversicherung haben sollten. Zudem müsse noch eine Menge in Sachen Mobilität und Luftqualität geklärt werden. "Deutschland ist bislang das Industrieland, in dem der Ausbau des schienengebundenen öffentlichen Nahverkehrs kein nationales Anliegen ist. Das muss sich ändern." Weitere drängende Aufgaben seien der Bau bezahlbarer Wohnungen, Integration sowie die Lebensperspektiven von befristet Beschäftigten.

@ dpa.de

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