Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Finanzdienstleister

HAMBURG - Die CDU-Spitze pocht im neu aufgeflammten Streit mit der SPD über die Grundrente auf einer Vermögensprüfung.

17.01.2020 - 18:40:24

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung. Es gebe noch eine Reihe von Fragen, und auch die Finanzierung stehe noch nicht, hieß es am Freitag am Rande der CDU-Vorstandsklausur in Hamburg. Die CDU überprüfe nun, ob das Papier von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) weiterhin dem hart ausgehandelten Koalitionskompromiss entspreche. Dabei sei die Finanzierung der Hauptpunkt. "Wir schauen uns den Entwurf aus dem Arbeitsministerium an und schauen, ob er mit dem gemeinsam gefundenen Kompromiss übereinstimmt", hieß es weiter.

Schon zuvor war aus der Unionsfraktion im Bundestag heftige Kritik am Gesetzentwurf Heils gekommen. Der SPD-Politiker halte vereinbarte Bedingungen nicht ein, die Finanzierung sei offen. Das Arbeitsministerium hatte am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Grundrente in die Abstimmung innerhalb der Regierung gegeben.

Die Grundrente soll aus Steuermitteln finanziert werden. Das Ministerium rechnet bereits im ersten Jahr mit Kosten von rund 1,4 Milliarden Euro. Starten soll der Zuschlag für Menschen, die trotz langer Beitragszeiten nur wenig Rente bekommen, 2021. Finanziert werden soll die Grundrente unter anderem aus der geplanten europäischen Steuer auf Aktienkäufe.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Erneut Demonstrationen gegen Rentenreform in Frankreich. Demonstranten versammelten sich Medienberichten zufolge am Donnerstag etwa in Rouen, Saint-Etienne und Marseille. In der Hauptstadt Paris war ein großer Demonstrationszug angekündigt. Dieser sollte am Nachmittag vom südlichen Stadtteil Montparnasse in Richtung Place d'Italie ziehen. Gewerkschaften hatten zu dem Massenprotest aufgerufen - es ist mittlerweile der zehnte große Protesttag seit Beginn der Streiks und Demonstrationen Anfang Dezember. PARIS - In Frankreich hat es erneut Demonstrationen und Protestaktionen gegen die geplante Rentenreform gegeben. (Boerse, 20.02.2020 - 19:45) weiterlesen...

Presse: Vergleich von Grüner Liga mit Tesla um Rodung gescheitert. Die "Bild"-Zeitung und die "B.Z." aus Berlin berichteten am Donnerstag, Grüne-Liga-Chef Heinz-Herwig Mascher habe das Vorgehen gegen die Rodung zurückziehen wollen, wenn Tesla umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen für den Eingriff in die Natur bezahle. Verhandlungskreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur das Scheitern des Vergleichs. POTSDAM - Die Grüne Liga Brandenburg ist nach ihrer Beschwerde gegen die vorzeitige Rodung für die Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla laut einem Bericht mit einem Vergleichsversuch gescheitert. (Boerse, 20.02.2020 - 18:55) weiterlesen...

VIRUS/ROUNDUP/Aus Angst: Bewohner sperren Straße zu Quarantänestation. Dabei sei es zu Rangeleien mit der Polizei gekommen, teilten die Behörden in Poltawa am Donnerstag mit. Später habe es vor dem Gebäude Ausschreitungen gegeben. Mehrere Hundert Polizisten und Demonstranten standen sich auch am Abend noch gegenüber. POLTAWA/KURSK - Aus Angst vor dem neuartigen Coronavirus Sars-Co-V2 haben in der Zentralukraine Anwohner eine Verbindungsstraße zu einer Quarantänestation blockiert. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 18:47) weiterlesen...

Grünen-Chef Habeck: Digitalisierung macht Energiewende erst möglich. Beim Übergang einer gleichmäßigen Energieversorgung aus Atom- und Kohlekraftwerken hin zu den vielfältigen erneuerbaren Energiequellen benötige man eine neue Koppelung der schwankenden Produktion an den Energieverbrauch, sagte Habeck am Donnerstag auf der "Smart Engergy"-Konferenz des Hasso-Plattner-Instituts in Potsdam. POTSDAM - Die Energiewende in Deutschland und Maßnahmen zum Klimaschutz sind nach Einschätzung von Grünen-Chef Robert Habeck nur mit Hilfe einer umfassenden Digitalisierung zu erreichen. (Boerse, 20.02.2020 - 18:22) weiterlesen...

Europaparlament droht in Haushaltsverhandlungen mit Blockade. Er habe beim EU-Gipfel klargemacht, "dass das Europäische Parlament nicht jede beliebige Einigung akzeptieren wird", sagte Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag zum Auftakt eines EU-Sondergipfels in Brüssel. Der jüngste Vorschlag von Ratschef Charles Michel sei inakzeptabel. BRÜSSEL - Bei den Verhandlungen über den EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre droht das Europaparlament mit einem Veto. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 17:57) weiterlesen...

VIRUS: China-Rückkehrer aus Wuhan in Stuttgart erwartet. Das DRK übernehme im Auftrag der Bundesregierung die Betreuung, sagte ein Sprecher der Hilfsorganisation am Donnerstag in Berlin. Nähere Angaben zur Anzahl der Personen machte der Sprecher nicht. Ein Sprecher des baden-württembergischen Sozialministeriums sagte, die Gesundheitsbehörden seien auf die Ankunft der Menschen vorbereitet. Zunächst hatte der Südwestrundfunk darüber berichtet. STUTTGART/BERLIN - Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) erwartet an diesem Freitag in Stuttgart einen Flug mit Rückkehrern aus der vom Coronavirus Sars-CoV-2 besonders betroffenen chinesischen Stadt Wuhan. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 17:56) weiterlesen...