Regierungen, Deutschland

GÜTERSLOH / BERLIN - Die Große Koalition von CDU / CSU und SPD hat fast 80 Prozent der 2018 im Koalitionsvertrag vereinbarten Versprechen eingehalten.

22.10.2021 - 05:32:29

Bertelsmann-Stiftung: Große Koalition mit guter Schlussbilanz. Das ist das Ergebnis einer Auswertung der Bertelsmann Stiftung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 214 der Vereinbarungen (73 Prozent) hat Schwarz-Rot als Bundesregierung demnach vollständig umgesetzt, 15 Versprechen (5 Prozent) wurden teilweise umgesetzt. Damit falle die Schlussbilanz leicht besser aus als die vorige Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ebenfalls von CDU/CSU und SPD gebildet wurde. In der Regierungszeit von 2013 bis 2017 wurden laut Bertelsmann Stiftung 63 Prozent der Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag vollständig und 15 Prozent teilweise umgesetzt.

Robert Vehrkamp, Experte der Bertelsmann Stiftung, spricht von einem guten Gesamtbild. National und international sei das im Vergleich eine hohe Umsetzungsquote. "Die Regierung hat also sehr weitgehend getan, was sie versprochen hat", schreibt Vehrkamp in seiner Analyse. Das schlage sich auch in verbesserten Vertrauenswerten in der Bevölkerung gegenüber der Umsetzungstreue der Regierung nieder. Nach einer in der Studie zitierten repräsentativen Umfrage von September 2021 glauben 22 Prozent der Befragten, dass, "alle, fast alle, oder ein großer Teil" umgesetzt werde und 39 Prozent meinten, dass etwa die Hälfte der Versprechen eingelöst werde. 2019 waren die Werte mit 10 und 35 Prozent noch deutlicher schlechter.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Südafrika: Corona-Neuinfektionen steigen rapide an. Am Freitag meldete das Nationale Institut für übertragbare Krankheiten (NICD) 16 055 Neuinfektionen innerhalb eines Tages bei 65 990 durchgeführten Covid-Tests. Vor genau einer Woche lag in dem Land mit rund 59 Millionen Einwohnern die Zahl der Neuinfektionen bei 2 828, nachdem 30 904 Tests durchgeführt wurden. 72 Prozent der neuen Fälle sind nach NICD-Angaben in der bevölkerungsreichsten Provinz Gauteng, zu der auch die Metropole Johannesburg gehört, aufgetreten. JOHANNESBURG - Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Südafrika steigt rapide an. (Wirtschaft, 03.12.2021 - 20:20) weiterlesen...

China warnt nach Baerbock-Kritik vor Konfrontationskurs. "Was wir brauchen, sind Brückenbauer anstatt Mauerbauer", schrieb eine Botschaftssprecherin am Freitag in einer Stellungnahme zu einem Interview der "taz" mit Baerbock. Darin hatte die Grünen-Politikerin sich für einen härtere Kurs gegenüber China ausgesprochen. BERLIN - Nach China-kritischen Äußerungen der designierten Außenministerin Annalena Baerbock hat die chinesische Botschaft in Berlin vor einem Konfrontationskurs zwischen beiden Ländern gewarnt. (Wirtschaft, 03.12.2021 - 19:40) weiterlesen...

Gut die Hälfte der Omikron-Infizierten in England vollständig geimpft. Von den 22 bestätigten Infizierten hätten zwölf mindestens zwei Corona-Impfungen erhalten, teilte die britische Gesundheitsbehörde am Freitag mit. LONDON - Mehr als die Hälfte der bislang nachgewiesenen Infektionen mit der besorgniserregenden Omikron-Variante des Coronavirus in England sind bei vollständig Geimpften aufgetreten. (Wirtschaft, 03.12.2021 - 19:39) weiterlesen...

Corona-Inzidenz in Italien weiter steigend. Stand Donnerstag berechneten sie die Experten landesweit für die zurückliegenden sieben Tage auf durchschnittlich 155 Fälle je 100 000 Einwohner, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Rom mit. In der Vorwoche lag der Wert noch bei 125. Besonders hoch ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Südtirol mit rund 646 Fällen je 100 000 Einwohner, dahinter folgen mit klarem Abstand die norditalienischen Regionen Friaul-Julisch Venetien, Venetien und das Aostatal. ROM - In Italien steigt die Corona-Inzidenz weiter deutlich an. (Wirtschaft, 03.12.2021 - 18:42) weiterlesen...

Mehrere Länder kippen Testpflicht nach Auffrischungsimpfung. Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg kündigten die Lockerungen für Drittgeimpfte am Freitag schon mit Wirkung ab Samstag an. Auch Mecklenburg-Vorpommern prüft einen solchen Schritt - Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hoffe jedoch auf eine bundesweite Lösung und wolle das Thema bei der Gesundheitsministerkonferenz am Montag ansprechen, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur. HANNOVER/MAINZ - In mehreren Bundesländern entfällt die Testpflicht für Menschen, die eine Auffrischungsimpfung gegen Corona erhalten haben. (Wirtschaft, 03.12.2021 - 18:41) weiterlesen...

AUSBLICK 2022: Zwei Jahre Corona - Wie lange noch von der Pandemie zur Endemie?. Mittlerweile steckt Deutschland in der vierten Corona-Welle - der bisher schlimmsten, gemessen an der Zahl der Infizierten. Und Experten halten hierzulande noch immer so viele Menschen für empfänglich, dass das Virus weitere Wellen befeuern könnte. BERLIN/GENF/PEKING - Rund zwei Jahre sind vergangen seit den ersten Berichten über eine mysteriöse Lungenkrankheit in der chinesischen Metropole Wuhan. (Wirtschaft, 03.12.2021 - 18:19) weiterlesen...