Regierungen, Spanien

GIESSEN / FRANKFURT - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat das Ergebnis der britischen Unterhauswahl als "schallende Ohrfeige" für die Brexit-Befürworter bezeichnet.

09.06.2017 - 16:34:25

GB-WAHL/Schulz: 'Schallende Ohrfeige' für Brexit-Befürworter und Theresa May. Im Londoner Parlament gebe es nun eine Mehrheit von Brexit-Skeptikern, sagte Schulz am Freitag bei einer Diskussionsveranstaltung an der Universität Gießen.

Europa brauche Solidarität und Kooperation und nicht die "Rückkehr zum Ultranationalismus", wie er in manchen Ländern "geradezu systematisch propagiert" werde, sagte der SPD-Chef. "Die Brexit-Verhandlungen werden in einem völlig neuen Licht zu bewerten sein", betonte Schulz später in Frankfurt am Main. Auch könne die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), die die Tories in einem Parlament ohne Mehrheit dulden wolle, kein Interesse daran haben, dass die EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und Nordirland verläuft.

Schulz griff auch die konservative britische Premierministerin Theresa May persönlich an: Wer in einer Sicherheitslage wie in Großbritannien als Innenministerin zehntausende Stellen im Polizeidienst abbaue, nach Terroranschlägen aber "mit starken Sprüchen" über den Abbau von Grundrechten Stimmung mache, sei unglaubwürdig. "Dafür hat Theresa May ganz eindeutig die Quittung bekommen."

Schulz nannte das Wahlergebnis "gigantisch" für die britische Labour Party. Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl sagte er, Labour habe den Wahlkampf mit Themen wie Gerechtigkeit, Solidarität, Zusammenhalt in der Gesellschaft geprägt. Das seien auch die Themen, mit denen die SPD in Deutschland den Wählern ein Angebot mache.

@ dpa.de

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