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Regierungen, Deutschland

FRANKFURT - Städte, Gemeinden und Landkreise sind einer Studie zufolge bislang finanziell unerwartet glimpflich durch die Corona-Krise gekommen.

06.05.2021 - 10:18:27

Studie: Kommunalfinanzen drohen langfristig Folgen durch Corona-Krise. Die Sorge vor den langfristigen Folgen ist allerdings groß, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Kommunalpanel der staatlichen Förderbank KfW hervorgeht. Demnach erwarten 85 Prozent der befragten Kommunen für 2021 und darüber hinaus krisenbedingt geringere Einnahmen, 52 Prozent rechnen zudem mit höheren Ausgaben. "Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid", sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib.

Die Ökonomin befürchtet, dass Kommunen deswegen ihre Investitionen in Schulen, Straßen, Klimaschutz oder Digitalisierung herunterfahren müssen. Trotz zuletzt gestiegener Investitionsausgaben reicht das Niveau bereits jetzt schon häufig nicht für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur. Der Studie zufolge stieg der wahrgenommene Investitionsrückstand im vergangenen Jahr auf insgesamt 149 Milliarden Euro. Dies sind zwei Milliarden mehr als im Vorjahr. Der größte Bedarf bestand weiterhin bei Schulgebäuden (46,5 Milliarden), Straßen (33,6 Milliarden) und Verwaltungsgebäuden (16,4 Milliarden.)

Nach der Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik im Auftrag der KfW gehen 57 Prozent der 765 teilnehmenden Kommunen davon aus, dass sie ihre Investitionen kürzen müssen, wenn die Einnahmen auch in diesem Jahr wegbrechen. Sie halten daher eine weitere Kompensation von Ausfällen bei den Steuereinnahmen wie schon im Krisenjahr 2020 für sinnvoll. "Eine Kürzung der notwendigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur hat langfristig spürbare Folgen, denn für die großen Herausforderungen wie den Klimaschutz oder die Digitalisierung im öffentlichen Bereich brauchen wir handlungsfähige Kommunen, die ihren Aufgaben effizient nachkommen", mahnte Köhler-Geib.

Im Krisen-Jahr 2020 verhinderte die Unterstützung von Bund und Ländern - insbesondere die Erstattung der Gewerbesteuerausfälle - den Angaben zufolge ein massives Haushaltsdefizit der Kommunen. Städte, Gemeinden und Kreise konnten das Jahr in der Summe mit einem kleinen Überschuss abschließen. Da einige Krisenfolgen jedoch erst mit Verzögerung zum Tragen kommen, besteht der Studie zufolge das Risiko steigender Haushaltsdefizite und wachsender Schulden der Kommunen.

@ dpa.de

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