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B?rsen-Zeitung

Frankfurt - EZB-Pr?sidentin Christine Lagarde konnte jetzt kaum anders, als die Diskussion ?ber ein Herunterfahren der Anleihek?ufe im Zuge des Corona-Notfallanleihekaufprogramms PEPP oder gar ein Ende desselben als verfr?ht abzutun.

22.04.2021 - 22:32:21

Hei?er Sommer, Kommentar zur EZB von Mark Schr?rs

Frankfurt - EZB-Pr?sidentin Christine Lagarde konnte jetzt kaum anders, als die Diskussion ?ber ein Herunterfahren der Anleihek?ufe im Zuge des Corona-Notfallanleihekaufprogramms PEPP oder gar ein Ende desselben als verfr?ht abzutun. Nachdem der EZB-Rat wegen steigender Anleiherenditen erst Mitte M?rz eine zeitweise Beschleunigung der K?ufe im zweiten Quartal be?schlossen hatte, w?re alles andere auch nur allzu erra?tisch erschienen. Genauso we?nig sollte es aber ?berraschen, wenn die Debatte jetzt trotzdem nicht verschwindet - und das ist auch gut so. Schon im Juni muss der EZB-Rat Farbe bekennen.

Wenn sich die Euro-Wirtschaft dank der Impulse aus den USA und China, aber auch infolge der sich endlich einstellenden Impffortschritte und der perspektivischen R?cknahme der Corona-Eind?mmungsma?nahmen im weiteren Jahresverlauf kr?ftig erholt, ist es angezeigt, das PEPP-Kauftempo ab dem dritten Quartal zu drosseln. Der EZB-Rat sollte sich einem geordneten Anstieg der Anleiherenditen nicht entgegenstemmen, wenn dieser mit erh?hten Wachstums- und Inflationserwartungen einhergeht. Mehr Zinsnormalit?t tut Not. Nat?rlich gilt es, den Euro im Blick zu behalten. Trotz des erneuten ?berschreitens der 1,20-Dollar-Marke besteht da bislang aber keinerlei Anlass f?r Alarmismus.

Eine gute Nachricht f?r die EZB ist zweifelsohne, dass das Bundesverfassungsgerichts just am Tag vor der Zinssitzung einen Eilantrag gegen den 750-Mrd.-Euro Wiederaufbaufonds der EU abgelehnt hatte - womit eine zentrale H?rde bei der Ratifizierung aus dem Weg ger?umt ist. Auch wenn Lagarde betont, dass die Geldpolitik nicht die Finanzpolitik ersetzen kann, steigt der Druck auf die EZB, je weniger die EU-Politik ihrer Verantwortung gerecht wird. Essenziell ist aber, dass die L?nder die EU-Hilfen auch produktiv einsetzen und zugleich bei Strukturreformen ernst machen. Das gilt vor allem f?r Italien, wo Mario Draghi fr?heren Reformappellen als EZB-Chef nun als Regierungschef Taten folgen lassen muss.

Wom?glich schon im September muss der EZB-Rat zudem Stellung beziehen, was mit PEPP ?ber das bisherige Enddatum M?rz 2022 hinaus geschieht. Wenn sich die Wirtschaft wie erhofft erholt, sollte die EZB das Ende von PEPP ins Visier nehmen. Ein Ende der ultralockeren Geldpolitik w?re das aber nicht, zumal wenn im Gegenzug etwa beim parallelen Anleihekaufprogramm APP nachgelegt w?rde. Zus?tzliche Brisanz bekommt all das, weil die EZB im Herbst auch ihre gro?e Strategie?berpr?fung abschlie?en will, die reichlich Konfliktthemen birgt. Die EZB steht vor einem hei?en Sommer.

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