Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

trading-house Börsenakademie

Gemeinsam erfolgreich

MARKETSX
DEUTSCHE BANK AG, DE0005140008

FRANKFURT - Ein gesetzliches Verbot von Strafzinsen für Kleinsparer wird vorerst unwahrscheinlicher.

05.09.2019 - 12:59:25

EZB-Strafzinsen setzen Banken zu - bleiben Kleinsparer verschont?. Banken hätten ohnehin "bei den heutigen Vertragsstrukturen kaum Möglichkeiten ..., solche Negativzinsen für viele ihrer Kunden überhaupt zu verlangen", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im Rahmen einer Bankentagung in Frankfurt. "Und deshalb muss man das beobachten und prüfen und handeln, falls mal was zu tun ist.

Der Präsident der Finanzaufsicht Bafin, Felix Hufeld, riet von einem Verbot ab: "Ich würde der Politik nicht empfehlen, dieses Instrument in Erwägung zu ziehen."

Der negative Einlagenzins der Europäischen Zentralbank (EZB) kostet Banken Milliarden. In den vergangenen Wochen hatte die Debatte darüber Fahrt aufgenommen, dass Banken und Sparkassen die Lasten der EZB-Niedrigzinspolitik womöglich auf deutlich mehr Kunden abwälzen könnten - vor allem, weil eine weitere Verschärfung des Strafzinses durch die EZB droht.

CSU-Chef Markus Söder hatte vor zwei Wochen ein gesetzliches Verbot gefordert, Negativzinsen auf Kleinsparer umzulegen. Bayerns Ministerpräsident kündigte eine Bundesratsinitiative an mit dem Ziel, Beträge bis 100 000 Euro grundsätzlich von Strafzinsen auszunehmen.

Das Bundesfinanzministerium leitete daraufhin eine Prüfung ein, die klären soll, "ob es der Bundesregierung rechtlich überhaupt möglich ist, Kleinsparer vor solchen Negativzinsen zu schützen". Juristen halten es grundsätzlich für möglich, ähnlich wie bei der Mietpreisbremse auch im Fall von Negativzinsen die Vertragsfreiheit einzuschränken. Kritiker befürchten, dass Banken im Falle eines Verbots die Kosten für die EZB-Strafzinsen an anderer Stelle wieder hereinholen würden: über steigenden Gebühren für Konto, Karte und Co.

Auf die Frage, wie ernst er es mit einem Verbot meine, antwortete Scholz bei der Frankfurter Tagung: "Es ist gesagt worden, man solle solche Dinge einmal erwägen, und es gehört sich ganz selbstverständlich, dass dann solche Fragen auch geprüft werden."

Geschäftsbanken müssen derzeit 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen, wenn sie Geld bei der EZB parken. Die Währungshüter könnten diesen negativen Einlagensatz weiter ins Minus senken - möglicherweise schon bei der nächsten EZB-Sitzung am 12. September. Ziel der Notenbank ist, die Kreditvergabe und so die Wirtschaft im Euroraum anzukurbeln. Das soll auch die Inflation anschieben.

Nach Angaben des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) kostet der Negativzins allein Banken in Deutschland bereits jetzt rund 2,3 Milliarden Euro im Jahr. Für die Institute im Euroraum sind es demnach insgesamt 7,5 Milliarden Euro. Eine Verschärfung des Strafzinses würde die Branche in Europa weiter schwächen, warnte BdB-Präsident Hans-Walter Peters. Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hatte am Mittwoch kritisiert: "Langfristig ruinieren diese Niedrigzinsen das Finanzsystem."

Sollte die EZB den Zins weiter ins Minus senken, würde die jährliche Belastung der deutschen Geldhäuser nach Angaben von Peters auf 2,9 Milliarden Euro steigen, für die Banken im Euroraum würde sich die Zinslast demnach auf 9,5 Milliarden Euro erhöhen.

Einzelne Institute geben die Strafzinsen der EZB bereits seit einiger Zeit an Unternehmen oder große Investoren wie Fonds weiter. Und selbst reiche Privatkunden werden in manchem Haus zur Kasse gebeten. Das Gros der Privatkunden ist bis dato verschont geblieben - denn im umkämpften deutschen Bankenmarkt ist die Sorge groß, Kunden zu verprellen. Vertreter von Banken und Sparkassen machten zuletzt jedoch deutlich, dass es für die Branche immer schwieriger werde, die Lasten des andauernden Zinstiefs abzufedern.

Bafin-Präsident Hufeld äußerte sich bei der Frankfurter Tagung besorgt angesichts der "Erosion der Profitabilität" im deutschen Bankensystem. Deutschlands Banken müssten dringend etwas an ihren Geschäftsmodellen ändern. Diese beruhten bisher im Wesentlichen "auf zinstragenden Elementen". Er glaube nicht, "dass dieses Modell in den nächsten zehn Jahren weiter funktionieren kann", sagte Hufeld.

Nach Einschätzung Hufelds dürfte die Branche auch in den kommenden zehn Jahren im Umbruch bleiben. "Wir werden nicht schmerzfrei aus der Sache herauskommen", stellte der Bafin-Chef klar. Er rechne mit Fusionen von Banken, aber auch damit, dass einige Institute aus dem Markt verschwinden werden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

ANALYSE: Metzler erwartet bei Deutscher Bank keine rasche Rückkehr zu Wachstum. Vielmehr müsse das Finanzinstitut zum Start seines tiefgreifenden Umbaus auch noch mit Gegenwind durch äußere Umstände klarkommen, schrieb Analyst Jochen Schmitt in einer am Freitag vorliegenden Studie. Er senkte daher sein Anlageurteil von "Hold" auf "Sell" und behielt sein Kursziel von 6,20 Euro bei. Damit sieht er noch ein Abwärtspotenzial für das Papier von aktuell rund 18 Prozent. FRANKFURT - Das Bankhaus Metzler sieht so rasch keine Belebung des Ertragswachstums der Deutschen Bank . (Boerse, 13.09.2019 - 09:56) weiterlesen...

AKTIE IM FOKUS: Deutsche Bank schwächeln auf Tradegate nach Metzler-Studie. Auf der Handelsplattform Tradegate gaben sie im Vergleich zum Xetra-Schluss um 0,34 Prozent auf 7,393 Euro nach. Allerdings haben sie sich seit ihrem Mitte August erreichten Rekordtief bei 5,777 Euro wieder stark um fast 30 Prozent aufgeholt und tags zuvor zeitweise sogar wieder den höchsten Stand seit April erreicht. FRANKFURT - Die Aktien der Deutschen Bank dürften am Freitag zum Börsenstart mit Kursverlusten auf eine frisch ausgesprochene Verkaufsempfehlung des Bankhauses Metzler reagieren. (Boerse, 13.09.2019 - 08:53) weiterlesen...

Ex-Commerzbank-Chef Müller: Deutschland hat zu viele Banken. FRANKFURT - Die Zersplitterung des deutschen Bankenmarktes muss nach Ansicht des ehemaligen Commerzbank-Chefs Klaus-Peter Müller überwunden werden. "Wir haben viel zu viele Banken in Deutschland, die wir viel zu langsam konzentrieren", sagte Müller in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt, anlässlich seines bevorstehenden 75. Geburtstags am kommenden Montag (16.9.). Ex-Commerzbank-Chef Müller: Deutschland hat zu viele Banken (Boerse, 13.09.2019 - 05:58) weiterlesen...

Bankkunden müssen sich umstellen: Neue Regeln für Online-Zahlungen. Beim Online-Banking und beim Einkaufen im Internet gilt künftig die gesetzliche Pflicht zur "starken Kundenauthentifizierung". FRANKFURT - Millionen Bankkunden müssen sich ab diesem Samstag (14.9.) umstellen: Überweisungen am heimischen Computer und Online-Käufe sind künftig etwas komplizierter - sollen dadurch aber auch sicherer werden. (Boerse, 13.09.2019 - 05:54) weiterlesen...

Deutsche Bank akzeptiert Millionen-Vergleich in Anleihen-Rechtsstreit. Der Konzern akzeptiert eine Zahlung von 15 Millionen Dollar (13,6 Mio Euro), um eine Klage wegen angeblicher Manipulationen am Anleihemarkt aus der Welt zu schaffen. Das ging am Donnerstag aus Gerichtsunterlagen hervor. Investoren hatten der Bank jahrelange Preisabsprachen bei Hypothekenpapieren vorgeworfen, die von den US-Immobilienfinanzierern Fannie Mae und Freddie Mac ausgegeben worden waren. NEW YORK - Die Deutsche Bank hat einen weiteren Rechtsstreit in den USA mit einem millionenschweren Vergleich beigelegt. (Boerse, 13.09.2019 - 05:49) weiterlesen...

AKTIEN IM FOKUS: Banken steigen nach EZB-Maßnahmen nur kurz - Zuletzt Verluste. Für die Papiere der Deutschen Bank ging es um bis zu 3,4 Prozent auf einen weiteren Höchststand seit April aufwärts, und Commerzbank-Anteile zogen um bis zu 3,8 Prozent an. Sie drehten jedoch zuletzt deutlich ins Minus. FRANKFURT - Aktien der Deutschen Bank und der Commerzbank haben ihre Erholung am Donnerstag nach weiteren Lockerungsmaßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) zeitweise kräftig ausgebaut. (Boerse, 12.09.2019 - 14:19) weiterlesen...