Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, USA

(erweiterte Fassung)

24.11.2020 - 21:22:26

Biden betont Führungsanspruch von Amerika in der Welt

WASHINGTON - Der gewählte US-Präsident Joe Biden und seine Kandidaten für außen- und sicherheitspolitische Schlüsselposten in der künftigen Regierung haben den Führungsanspruch von Amerika in der Welt betont. "Es ist ein Team, das die Tatsache spiegelt, dass Amerika zurück ist, bereit, die Welt anzuführen, statt sich aus ihr zurückzuziehen", sagte Biden am Dienstag in Wilmington in klarer Anspielung auf den Kurs der USA unter der Regierung des Republikaners Donald Trump. Mit seiner künftigen Regierungsmannschaft sei Amerika "bereit, unseren Gegnern entgegenzutreten, statt unsere Verbündeten zurückzuweisen, bereit, für unsere Werte einzutreten".

Biden stellte im Beisein von der gewählten Vizepräsidentin Kamala Harris sechs Mitglieder seines außen- und sicherheitspolitischen Teams vor, von denen vier vom US-Senat bestätigt werden müssen. Sie stünden für "Erfahrung und Führungsstärke, frisches Denken und neue Perspektiven". Bidens langjähriger Berater Antony Blinken ist als US-Außenminister nominiert, Alejandro Mayorkas, der auf Kuba zur Welt kam, als Heimatschutzminister, Avril Haines soll nach dem Willen Bidens die Direktorin der US-Geheimdienste werden und Linda Thomas-Greenfield die USA als Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York vertreten. Biden hat den früheren Außenminister John Kerry zum Sonderbeauftragten für Klimafragen berufen, Jake Sullivan soll sein Nationaler Sicherheitsberater sein.

"Wir können nicht alle Probleme der Welt alleine lösen, wir müssen mit anderen Ländern zusammenarbeiten. Wir brauchen ihre Mithilfe, wir brauchen ihre Partnerschaft", sagte Blinken. Thomas-Greenfield sagte: "Amerika ist zurück. Multilateralismus ist zurück. Diplomatie ist zurück."

Haines erklärte, sie wisse, dass Biden und Harris ihre Mannschaft nicht in ihrem eigenen Interesse, sondern im Interesse des amerikanischen Volkes zusammengestellt hätten. Haines sagte von sich selbst, sie habe sich nie davor gescheut, den Mächtigen gegenüber die Wahrheit zu sagen. Biden schätze die Perspektive der Geheimdienste und werde dies auch tun, wenn das, was ihm zugetragen werde, "unbequem oder schwierig" sei.

Der 78-jährige Demokrat Biden forderte den US-Senat auf, den erforderlichen Bestätigungsprozess seiner Kandidaten einzuleiten und sie alsbald anzuhören. Er äußerte zudem die Hoffnung auf parteiübergreifende Zusammenarbeit, um das Land voranzubringen und zu einen. Führende Republikaner im US-Kongress haben Biden - wie Amtsinhaber Trump - bislang nicht als gewählten Präsidenten anerkannt.

Der Übergangsprozess vor dem Regierungswechsel im Weißen Haus kann nach einer wochenlangen Blockade nun aber auch offiziell beginnen. Biden begrüßte eine entsprechende Entscheidung der zuständigen Behörde GSA von Montag. "Ich freue mich, von der GSA die Zusicherung erhalten zu haben, einen reibungslosen und und friedlichen Machtwechsel durchzuführen", sagte Biden. Seine Mitarbeiter könnten sich nun auf die bevorstehenden Herausforderungen wie die Corona-Pandemie vorbereiten.

Biden will gleich vom ersten Tag an die Politik von Donald Trump umkehren. Vor allem will er in wichtige internationale Abkommen wie das Klimaabkommen von Paris zurück, was Biden nach der für den 20. Januar geplanten Amtseinführung per Erlass einleiten kann.

Kerry sagte mit Blick auf den Klimawandel: "Um diese Krise zu beenden, muss die gesamte Welt zusammenkommen." Er unterstützte Biden in seinem Ansinnen, an Tag eins seiner Präsidentschaft in das Klimaabkommen von Paris zurückzukehren, was allerdings nicht genug sei. Kerry appellierte an die internationale Gemeinschaft, bei der UN-Klimakonferenz im November 2021 in Glasgow ehrgeizig zu sein. "Sonst werden wir alle gemeinsam scheitern und Scheitern ist keine Option."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Rund 14 000 neue Corona-Infektionen in Deutschland. Am Sonntag sind die vom RKI bekannt gegebenen Zahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Am Vortag hatte das RKI von 18 678 Neuinfektionen berichtet, am Sonntag vergangener Woche von 16 946. BERLIN - Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 13 882 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. (Boerse, 17.01.2021 - 18:59) weiterlesen...

Strengere Test-Pflichten auch für Einreisen aus Brasilien. Wie aus einer am Sonntagabend aktualisierten Übersicht des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, gilt Brasilien von diesem Dienstag an als ein Gebiet, in dem neue Virus-Varianten mit wohl besonderen Risiken kursieren. Wer in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem solchen Gebiet war, muss schon vor der Einreise ein negatives Corona-Testergebnis haben und es auch der Fluggesellschaft vorlegen können. Als solche Gebiete gelten bisher schon Großbritannien, Irland und Südafrika. BERLIN - Auch für Einreisen aus Brasilien gelten in Deutschland bald besonders strenge Corona-Testpflichten. (Wirtschaft, 17.01.2021 - 18:56) weiterlesen...

Kremlgegner Nawalny wieder in Moskau. Die russischen Behörden leiteten den Flug am Sonntag aber überraschend um und ließen die Maschine aus Berlin auf dem Hauptstadt-Airport Scheremetjewo landen. Das Flugzeug hätte laut Plan auf dem Flughafen Wnukowo ankommen sollen, wo sich Hunderte Unterstützer des Oppositionspolitikers versammelt hatten. Viele wurden festgenommen, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur berichtete. Der Oppositionelle Ilja Jaschin kritisierte die Flugumleitung und die Festnahmen als "hysterische Reaktion" des Machtapparats. MOSKAU - Fünf Monate nach seiner Vergiftung in Sibirien ist der Kremlkritiker Alexej Nawalny wieder nach Russland zurückgekehrt. (Wirtschaft, 17.01.2021 - 18:55) weiterlesen...

Mehrere Festnahmen auf Moskauer Flughafen vor Nawalnys Ankunft. Es gab mehrere Festnahmen, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag aus dem Terminal berichtete. Unter den Festgenommenen waren auch Nawalnys engste Mitarbeiterin, die Juristin Ljubow Sobol, sowie weitere Aktivisten. Uniformierte drängten Menschen zurück, die den 44-jährigen Oppositionspolitiker empfangen wollten. Die auf Anti-Terror-Einsätze spezialisierte Sonderpolizei OMON hatte mit mehreren Gefangenentransportern Stellung bezogen. MOSKAU - Russische Sicherheitskräfte sind auf dem Moskauer Flughafen Wnukowo massiv gegen Unterstützer des Kremlgegners Alexej Nawalny vorgegangen. (Wirtschaft, 17.01.2021 - 18:47) weiterlesen...

Russland: Nawalny-Unterlagen aus Deutschland nicht aussagekräftig. "Ich habe die Schlagzeilen gesehen, dass Deutschland auf alle Fragen Russlands geantwortet habe", sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Sonntag im Staatsfernsehen. MOSKAU - Russland hat die Antworten der deutschen Justiz auf Rechtshilfegesuchen zum Giftanschlag auf den Kremlkritiker Alexej Nawalny als nicht hilfreich kritisiert. (Wirtschaft, 17.01.2021 - 18:46) weiterlesen...

Söder will Laschet nicht an Landtagswahlen im März messen lassen. "Das hat nichts miteinander zu tun", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Online Sonntag/Print Montag). "Auch bei einem neuen Trainer kann nicht das erste Spiel der Maßstab sein." Die Union suche eine Persönlichkeit, die Deutschland führen solle, und keinen Kandidaten für Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz. Die Landtagswahlen in den beiden Bundesländern sind im März, die Bundestagswahl ist im Herbst. BERLIN/MÜNCHEN - CSU-Chef Markus Söder will die Chancen des neuen CDU-Chefs Armin Laschets auf die Kanzlerkandidatur nicht an den Ausgang der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg knüpfen. (Wirtschaft, 17.01.2021 - 18:29) weiterlesen...