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Regierungen, Deutschland

ERFURT - Thüringens SPD-Chef Georg Maier kann die Vorbehalte des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu einem möglichen Bündnis mit der Linken nachvollziehen.

08.09.2021 - 05:47:28

WAHL: Thüringer SPD-Chef rät seiner Partei von Rot-Grün-Rot im Bund ab. "Ich kann auf Bundesebene nicht wirklich dazu raten, ein Bündnis mit der Linken einzugehen", sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Dabei kann der 54-Jährige auf einige Erfahrung mit einer Koalition aus Linke, SPD und Grünen zurückgreifen.

Maier ist seit Ende August 2017 Innenminister in Thüringen, wo mit Bodo Ramelow Deutschlands einziger Linke-Ministerpräsident eine Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen führt. Vor der Landtagswahl 2019 hatte Ramelow in dieser rot-rot-grünen Konstellation bereits fünf Jahre mit einer Stimme Mehrheit im Thüringer Parlament regiert. Maier war zwischen Mitte 2015 und Mitte 2017 bereits Staatssekretär im Thüringer Wirtschaftsministerium.

Maier sagte, gerade zu den Linken sei das Verhältnis nicht immer einfach. "Im Innenausschuss habe ich das Gefühl, dass die eigentliche Opposition oft auch in den Reihen der Koalition zu suchen ist", sagte Maier. So wolle die Linke etwa den Verfassungsschutz abschaffen, was mit der SPD nicht zu machen sei. Auch in Fragen der Sicherheitspolitik gebe es Differenzen - etwa bei der Ausrüstung der Polizei mit Mitteldistanzwaffen. "Wir reiben uns schon ordentlich. Das ist kein Geheimnis."

Zugleich bemerkte der Landes-SPD-Chef, dass er im Bund auch ein rot-grünes Bündnis in Reichweite sehe. "Das wäre auch meine Wunschkoalition", sagte Maier. "Dann wäre ein Regierungsbündnis möglich, wo man Politik gestalten kann, ohne dass bestimmte Eckpfeiler der Bundesrepublik von einem Partner in Frage gestellt werden."

@ dpa.de

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