Regierungen, Deutschland

ERFURT - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow geht nicht davon aus, dass bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag grundlegende Beschlüsse zur Corona-Pandemie getroffen werden.

09.12.2021 - 05:37:28

Ramelow erwartetet kaum Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona. "Wir haben uns verabredet, dass wir jetzt erst gucken wollen, ob die neuen Änderungen am Infektionsschutzgesetz reichen", sagte er der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Donnerstag). Zu möglichen Kontaktbeschränkungen äußerte sich Ramelow skeptisch. Er sei für Testen und ein konsequentes Anwenden der 2G-plus-Regel.

Außerdem erneuerte Ramelow seine Aussage, dass man an einer allgemeinen Impfpflicht nicht vorbeikommen werde - "aber erst, wenn der dritte Impfstoff, der sogenannte Totimpfstoff Novavax, zugelassen ist, der beispielsweise auch bei Rheuma-Patienten eingesetzt werden kann". Mit einer berufsbezogenen Impfpflicht sei die vierte Welle nicht zu brechen.

Die Regierungschefs und -chefinnen der Länder beraten am Donnerstag in einer Videokonferenz über aktuelle bundes- und europapolitische Themen. Anders als beim außerordentlichen Bund-Länder-Gipfel vor einer Woche soll es bei dieser regulären Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nicht ausschließlich um die Corona-Pandemie gehen, sondern - wie normalerweise üblich - um eine breitere Themenpalette. Nach internen Beratungen wollen sich die Länderchefs auch mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) austauschen.

@ dpa.de

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