Regierungen, Deutschland

ERFURT / JENA - In einem gemeinsamen Appell haben etliche Thüringer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dazu aufgerufen, nicht an rechtswidrigen Corona-Protesten am Wochenende teilzunehmen.

10.12.2021 - 16:53:30

Bürgermeister rufen Thüringer zu Corona-Demo-Verzicht auf. "Eine Teilnahme an Zusammenkünften, bei denen weder Abstand gehalten, noch Masken getragen werden, trägt unmittelbar dazu bei, dass die Infektionszahlen weiter steigen und das Gesundheitssystem weiter belastet wird", heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Schreiben.

Sie hätten Verständnis dafür, dass die erneuten Einschränkungen nach 21 Monaten Pandemie eine große Belastung darstellten, schrieben die Bürgermeister weiter. Dennoch sei es in der aktuellen dramatischen Lage wichtig, zusammenzustehen und solidarisch gegen die Pandemie zu kämpfen.

Dem parteiübergreifenden Aufruf schlossen sich unter anderem die Oberbürgermeister und -bürgermeisterinnen von Erfurt, Jena, Weimar, Altenburg oder Gera an, sowie die Bürgermeister von Städten wie Hildburghausen oder Saalfeld, die derzeit zu den Thüringer Corona-Hotspots zählen und wo es immer wieder Proteste gibt. Insgesamt sind unter dem Schreiben 18 Stadtoberhäupter aufgeführt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Ukraine-Krise: USA will Treffen von UN-Sicherheitsrat. Die Vereinigten Staaten beantragten am Donnerstag ein Treffen des mächtigsten UN-Gremiums für Montag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr. Die Beratungen in New York sollen öffentlich abgehalten werden, vermutlich um 16.00 Uhr deutscher Zeit. NEW YORK - Der UN-Sicherheitsrat soll sich zum ersten Mal mit der gegenwärtigen Ukraine-Krise beschäftigen. (Wirtschaft, 27.01.2022 - 23:36) weiterlesen...

Von der Leyen zu Sanktionen gegen Russland: 'Nichts ist vom Tisch'. "Nichts ist vom Tisch", sagte sie am Donnerstagabend auf Fragen zu entsprechenden Sanktionen in einem CNN-Interview. Zudem betonte sie, dass man versuche, eine Lösung am Verhandlungstisch zu finden, sich jedoch auch auf das Schlimmste vorbereite. BRÜSSEL - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für den Fall einer russischen Invasion der Ukraine betont, dass ein Ausschluss Russlands vom Zahlungsverkehrssystem Swift sowie ein Ende der Gaspipeline Nord Stream 2 möglich seien. (Wirtschaft, 27.01.2022 - 22:31) weiterlesen...

RKI: Krankheitslast rückt neben Infektionszahl in den Fokus. Für die aktuelle Lagebewertung stehe "nicht die Erfassung aller Infektionen durch SARS-CoV-2, sondern die Entwicklung der Anzahl und Schwere der Erkrankungen im Vordergrund", wie aus dem RKI-Wochenbericht vom Donnerstagabend hervorgeht. Auch wenn nicht mehr jeder Einzelfall im Meldesystem erfasst werde, ermöglichten ergänzend zurate gezogene Schätzwerte "eine zuverlässige Einschätzung der Gesamtentwicklung der epidemiologischen Situation" in Deutschland, hieß es. BERLIN - Angesichts der in die Höhe schnellenden Zahlen von Omikron-Neuinfektionen sieht das Robert Koch-Institut (RKI) nicht die Messung jeder Infektion, sondern immer mehr die Krankheitslast im Fokus. (Wirtschaft, 27.01.2022 - 22:22) weiterlesen...

Pentagon: Russland setzt Truppenaufmarsch weiter fort. "Was die russischen Aufrüstungen betrifft, so sehen wir - auch in den vergangenen 24 Stunden - eine weitere Ansammlung von (...) Kampftruppen, die von den Russen im westlichen Teil ihres Landes und in Belarus aufgestellt wurden", sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Donnerstag. Kirby wollte nicht sagen, wie viele bewaffnete Kräfte zuletzt hinzugekommen seien. WASHINGTON - Die Stärke der russischen Truppen an der ukrainischen Grenze hat nach Angaben der US-Regierung "in den vergangenen 24 Stunden" weiter zugenommen. (Wirtschaft, 27.01.2022 - 22:01) weiterlesen...

Russische Ukraine-Invasion wäre Aus für Nord Stream 2. "Wir führen weiterhin sehr intensive und klare Gespräche mit unseren deutschen Verbündeten, und ich möchte mich heute klar und deutlich ausdrücken", sagte die Top-US-Diplomatin Victoria Nuland am Donnerstag in Washington. WASHINGTON - Ein Einmarsch Russlands in die Ukraine würde nach Darstellung der US-Regierung das Aus für die umstrittene deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream bedeuten. (Wirtschaft, 27.01.2022 - 21:18) weiterlesen...

Lauterbach rechtfertigt Impfpflicht in sensiblen Einrichtungen. "Das Gesetz gilt. Es geht dabei um den Schutz derer, die besonders gefährdet sind", sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag). Konkrete Probleme betreffend, könne der Bund den Ländern helfen, ein einheitliches Vorgehen zu bestimmen - also wie damit umzugehen sei, wenn Personal ausfalle. "Was nicht geht, ist, dass die Impfpflicht in Pflegeheimen eines Landes gilt, ein paar Kilometer weiter aber nicht." Eine Verschiebung lehne er strikt ab. BERLIN - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Mitte März greifende Corona-Impfpflicht für Personal in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen gerechtfertigt. (Boerse, 27.01.2022 - 19:26) weiterlesen...