Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Prozesse, Banken

Einen älteren Diesel loszuwerden, ist angesichts von Fahrverboten und dem Skandal um manipulierte Abgaswerte kein leichtes Unterfangen.

05.11.2019 - 15:46:46

Zwei Fälle vor Gericht - Auto-Kreditverträge vor BGH - Dieselfahrer suchen Ausstieg. Könnte es über möglicherweise mangelhaft formulierte Kreditverträge gehen? Der BGH prüft nun zwei Fälle.

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Versuch von zwei Klägern gestoppt, mit Autokäufen verbundene Kreditverträge nachträglich zu widerrufen.

Der XI. Zivilsenat wies am Dienstag in Karlsruhe zwei Revisionen gegen Urteile des Oberlandesgerichts (OLG) Köln zurück. (Az: XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19).

Zwar betonte der Vorsitzende Richter Jürgen Ellenberger, dass es nur um kreditrechtliche Fragen und nicht um das Abgasproblem von Dieselautos gehe. Eine Entscheidung zugunsten der Autokäufer hätte aber dennoch große Bedeutung für Besitzer älterer Fahrzeuge mit Dieselmotoren gehabt, die ihre Autos loswerden wollen.

Die Formulierungen in den Widerrufsbelehrungen, um die es geht, finden sich in vielen Verträgen für Autokredite. Mit einem erfolgreichen späteren Widerruf des Darlehensvertrags wären die Kläger aus Nordrhein-Westfalen auch nicht mehr an die Kaufverträge für die Autos gebunden gewesen.

Die beiden Kläger bemängelten mehrere Formulierungen in den Widerrufsbelehrungen von BMW Bank und Ford Bank. Nach der Entscheidung des BGH sind diese jedoch ordnungsgemäß, so dass in beiden Fällen mit der Unterschrift die zweiwöchige Widerrufsfrist in Gang gesetzt worden sei.

@ dpa.de