Regierungen, Deutschland

DÜSSELDORF - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat für Donnerstag eine offizielle Ministerpräsidentenkonferenz angekündigt.

01.12.2021 - 14:04:59

Wüst kündigt Ministerpräsidentenkonferenz für Donnerstag an. Er bedauere, dass es bei der digitalen Bund-Länder-Runde am Dienstag nur ein informelles Verfahren und keine aktuellen Beschlüsse gegeben habe, sagte Wüst am Mittwoch in einer Sondersitzung des NRW-Landtags in Düsseldorf. "Aber morgen, also am Donnerstag, werden wir erneut zu einer formellen Ministerpräsidentenkonferenz zusammenkommen und gemeinsam ein umfangreiches Paket beschließen", sagte Wüst, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist.

Er bedauere, dass es bei der digitalen Bund-Länder-Runde am Dienstag nur ein informelles Verfahren und keine aktuellen Beschlüsse gegeben habe, sagte Wüst bei einer Sondersitzung des NRW-Landtags in Düsseldorf. "Aber morgen, also am Donnerstag, werden wir erneut zu einer formellen Ministerpräsidentenkonferenz zusammenkommen und gemeinsam ein umfangreiches Paket beschließen", sagte der CDU-Politiker.

Er sei froh, dass es jetzt ein gemeinsames Verständnis über die Dringlichkeit der Situation gebe. Gemeinsamkeit und Einigkeit von Bund und Ländern seien wichtig für die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen. "Deshalb setze ich auf die gemeinsame Schlagkraft der Länder und des Bundes." Er sei überzeugt, dass der gemeinsame Weg von Bund, Ländern und Kommunen "der einzig richtige Weg aus dieser Krise ist", sagte Wüst.

Bund und Länder planen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zusätzliche Maßnahmen. Nach einer Bund-Länder-Schaltkonferenz am Dienstag hatte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mitgeteilt, Details sollten bis Donnerstag ausgearbeitet werden, um dann zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen. Gemeinsam entschieden werden soll demnach unter anderem über einheitliche Linien für Einschränkungen bei Großveranstaltungen und die Ausweitung von 2G-Regeln auf den Einzelhandel.

@ dpa.de

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