Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Irland

DUBLIN - Der irische Vizepremier Leo Varadkar hat die EU und Großbritannien zu konstruktivem gemeinsamen Handeln bei der Umsetzung der nach dem Brexit geltenden Sonderregeln für Nordirland aufgerufen.

15.04.2021 - 14:05:26

Varadkar: Für Nordirland gemeinsame Lösungen notwendig. "Einseitiges Handeln wird nicht funktionieren", sagte der Politiker der bürgerlichen Partei Fine Gael am Donnerstag bei einer Online-Diskussion des European Movement Ireland und der Konrad-Adenauer-Stiftung. "Wir brauchen gemeinsame Lösungen." Damit spielt Varadkar auf einen Alleingang Londons bei den Sonderregeln für Nordirland an.

Das von Varadkar - damals noch irischer Regierungschef - und dem britischen Premierminister Boris Johnson ausgehandelte Protokoll gibt vor, dass nach dem Brexit weiterhin einige Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion für die britische Provinz Nordirland gelten. Dies soll Kontrollen an der Grenze zum EU-Staat Irland überflüssig machen. Allerdings ist damit eine Warengrenze zwischen Nordirland und dem übrigen Vereinigten Königreich entstanden. Auch weil in Nordirland teils Supermarktregale leer blieben, hatte London einige Regelungen einseitig aufgehoben. Dagegen geht die EU juristisch vor.

Die Brexit-Konsequenzen sind vor allem für die überwiegend protestantischen Unionisten in Nordirland, die sich eine möglichst enge Bindung an Großbritannien wünschen, ein großes Ärgernis. Sie trugen auch dazu bei, dass es in Belfast und anderen nordirischen Städten zuletzt wieder Krawalle und gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben hat.

"Was wir in Nordirland gesehen haben, ist verstörend", sagte Varadkar. Alle Seiten müssten dafür sorgen, die Störungen und Brexit-Folgen für Nordirland so gering wie möglich zu halten. "Wir müssen jetzt einfach daran arbeiten, dass es funktioniert."

Für Donnerstag war ein Gespräch des britischen Chefunterhändlers David Frost mit seinem EU-Kollegen Maros Sefcovic über die weitere Umsetzung des Nordirland-Protokolls geplant. Ein Durchbruch wurde jedoch noch nicht erwartet.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Biden: China darf Wettbewerb um E-Mobilität nicht gegen USA gewinnen. Die Chinesen hätten auch den amerikanischen Markt im Visier, sagte Biden am Dienstag beim Besuch eines Ford -Werks zur Produktion der elektrischen Variante des Modells F-150 in Dearborn im Bundesstaat Michigan. "Sie werden dieses Rennen nicht gewinnen. Wir können das nicht zulassen." Biden verwies darauf, dass 80 Prozent der Produktionskapazitäten für Akkus für Elektrofahrzeuge inzwischen in China lägen. "Wir müssen uns schnell bewegen." China habe die USA beim Thema Elektromobilität auch bei Investitionen in Forschung und Entwicklung an der Spitze abgelöst. WASHINGTON - US-Präsident Joe Biden will die Produktion von Elektrofahrzeugen in den Vereinigten Staaten ausbauen und sein Land im Wettbewerb mit China so besser positionieren. (Boerse, 18.05.2021 - 21:14) weiterlesen...

RKI registriert 4209 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 79,5. Das geht aus Zahlen von Dienstagmorgen hervor, die den Stand der RKI-Fallzahlenseite von 08.11 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 6125 Ansteckungen gelegen, in dem Datensatz fehlten allerdings die Fallzahlen aus Brandenburg. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner gab das RKI am Dienstagmorgen mit bundesweit 79,5 an (Vortag: 83,1; Vorwoche: 115,4). BERLIN - Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 4209 Corona-Neuinfektionen gemeldet. (Wirtschaft, 18.05.2021 - 19:41) weiterlesen...

Virologin Ciesek: Kein Versagen der Impfung bei indischer Variante. Die inzwischen schon in Dutzenden Ländern kursierende Mutante B.1.617 hatte in Deutschland zuletzt einen Anteil von weniger als 2 Prozent, mit steigender Tendenz allerdings. FRANKFURT/HAMBURG - Die indische Variante des Coronavirus kann nach Einschätzung der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek die Wirkung der Impfung schwächen, ihren Schutz aber nicht ausschalten. (Wirtschaft, 18.05.2021 - 19:14) weiterlesen...

Giuliani-Sohn will Gouverneur von New York werden. "Ich bin Politiker, seit ich aus der Gebärmutter kam. Das ist in meiner DNA", sagte der 35-jährige Andrew Giuliani, der zuvor unter anderem als Berater des früheren US-Präsidenten Donald Trump gearbeitet hatte, der "New York Post" in einem am Dienstag veröffentlichten Interview. Als republikanischer Gouverneur werde er Steuern senken und Kriminalität bekämpfen, versprach Giuliani. NEW YORK - Der Sohn des früheren New Yorker Bürgermeisters und Trump-Anwalts Rudy Giuliani will Gouverneur des Bundesstaates New York werden. (Wirtschaft, 18.05.2021 - 17:53) weiterlesen...

Unternehmensteuer für das 21. Jahrhundert? EU bohrt ein dickes Brett (durchgehend aktualisiert) (Wirtschaft, 18.05.2021 - 17:41) weiterlesen...

Adler Mode erhält in Corona-Krise Staatshilfe. Das sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Dienstag in Berlin. Adler selbst wollte sich zunächst nicht äußern. Das Unternehmen aus Haibach bei Aschaffenburg hatte Anfang Mai öffentlich über mangelnde Unterstützung der Bundesregierung geklagt, obwohl die Finanzprobleme unverschuldet und durch die pandemiebedingten Schließungen der Geschäfte entstanden seien. HAIBACH/BERLIN - Die finanziell gebeutelte Adler Modemärkte AG erhält in der Corona-Krise ein Darlehen in Höhe von zehn Millionen Euro vom Bund. (Boerse, 18.05.2021 - 17:39) weiterlesen...