Deutschland, Wirtschaftspolitik

Die vorhergesagte schwere Rezession sei ausgeblieben, ebenso Energieengpässe, sagte der Kanzler.

24.01.2023 - 18:51:59

Scholz zuversichtlich über Wirtschaftsentwicklung. Das neue «Deutschland-Tempo» will er beibehalten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich über die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands gezeigt. «All die Hiobsbotschaften von A wie Arbeitsplatzverlust bis Z wie Zusammenbruch der deutschen Industrie sind nicht eingetreten», sagte Scholz in Berlin bei einem Festakt zur Gründungsvollversammlung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK).

Die von manchen vorhersagte schwere Rezession sei ausgeblieben, sagte Scholz. Im Gegenteil sei die deutsche Wirtschaft im vergangenen Jahr allen Widrigkeiten zum Trotz gewachsen. Energieengpässe seien verhindert worden.

Scholz verwies auch auf Maßnahmen der Bundesregierung. Sie habe etwa dafür gesorgt, dass die Gasspeicher voll seien und dass in kürzester Zeit Importmöglichkeiten für Flüssigerdgas (LNG) entstanden seien. Dieses neue «Deutschland-Tempo» solle beibehalten werden. Die großen Herausforderungen wie den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft werde man gemeinsam bewältigen, machte der Kanzler deutlich.

Bundesregierung rechnet mit 0,2 Prozent Wachstum für 2023

Die Bundesregierung rechnet für 2023 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,2 Prozent, wie es vorab in Regierungskreisen zum Jahreswirtschaftsbericht hieß. Diesen stellt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch vor.

Mitte Oktober hatte die Bundesregierung vor allem wegen der Energiepreiskrise ihre Konjunkturprognose noch deutlich gesenkt. Damals erwartete sie, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 0,4 Prozent schrumpft. Im vergangenen Jahr war Europas größte Volkswirtschaft nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamts um 1,9 Prozent gewachsen.

Scholz ging auch auf den Fachkräftemangel in der Wirtschaft ein. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es auch mit «modernen Regeln» für mehr Zuwanderung gelingen könne, diese Herausforderung zu bewältigen.

Bei der DIHK-Versammlung wurde Peter Adrian als Präsident bestätigt. Hintergrund der Neugründung ist ein Wechsel der Rechtsform von einem privatrechtlichen Verein zu einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Aus dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag ist die Deutsche Industrie- und Handelskammer geworden. Die 79 deutschen Industrie- und Handelskammern sind gesetzliche Mitglieder der neuen DIHK. Die Rechtsaufsicht hat das Bundeswirtschaftsministerium.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Habeck und Le Maire für fairen Wettbewerb mit den USA. Robert Habeck und Bruno Le Marie werben in Washington um Verständnis. Die US-Regierung will mit Investitionen den Klimaschutz voranbringen - zum potenziellen Nachteil von europäischen Unternehmen. (Wirtschaft, 07.02.2023 - 17:18) weiterlesen...

US-Investitionsprogramm: Habeck hofft auf Fortschritte. Das käme gut an in Europa - würden die Pläne nicht amerikanische Firmen bevorzugen. Minister Habeck will darüber in Washington sprechen. Die USA wollen Milliarden in den Klimaschutz stecken. (Wirtschaft, 06.02.2023 - 21:18) weiterlesen...

Verbände pochen vor Habecks USA-Reise auf offenen Handel. Das käme gut an in Europa - würden die Pläne nicht amerikanische Firmen bevorzugen. Minister Habeck will darüber in Washington sprechen. Die USA wollen Milliarden in den Klimaschutz stecken. (Wirtschaft, 06.02.2023 - 12:11) weiterlesen...

Habeck will in den USA Investitionsprogramm diskutieren. Aus Sicht der EU könnte dies zu Wettbewerbsverzerrung führen. Die USA legen einen milliardenschweren «Inflation Reduction Act» auf. (Wirtschaft, 06.02.2023 - 11:45) weiterlesen...

Werk in Heide: Northvolt sieht noch viel Gesprächsbedarf. Als Investitionsvolumen in Heide sind bis zu 4,5 Milliarden Euro im Gespräch. Bundeswirtschaftsminister Habeck besucht zum Abschluss einer zweitägigen Reise nach Schweden ein Forschungslabor von Northvolt. (Wirtschaft, 03.02.2023 - 14:35) weiterlesen...

Habeck offen für Steuervorteile für Firmen. Es geht vor allem um mehr Wettbewerbsfähigkeit in der EU. Was Stockholm, Washington und Heide miteinander zu tun haben. Wirtschaftsminister Habeck ist zu einem Arbeitsbesuch in Schweden. (Wirtschaft, 02.02.2023 - 17:04) weiterlesen...