Integrierte, Schulden

Die Gemeinden und Gemeindeverbände einschließlich ihrer Beteiligungen sind zum Jahresende 2021 beim nicht-öffentlichen Bereich mit 299,7 Milliarden Euro verschuldet gewesen.

09.11.2022 - 08:18:35

Integrierte kommunale Schulden gestiegen

Das entsprach einer Verschuldung von 3.895 Euro pro Kopf, wie eine Modellrechnung der Statistikämter des Bundes und der Länder zeigt. Dabei werden neben den Schulden der Kernhaushalte auch die Schulden der Extrahaushalte und sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen bis in tiefe Beteiligungsstufen abgebildet und den Kommunen zugeordnet.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stiegen diese integrierten kommunalen Schulden gegenüber dem Jahresanfang 2021 um 4,1 Prozent. Getrieben wurde der Anstieg durch kommunale Beteiligungen an sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, deren Schulden um 7,8 Prozent anwuchsen. Die Schulden der Kern- und Extrahaushalte sanken dagegen leicht um 0,1 Prozent. Die Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg sind in den Ergebnissen nicht enthalten, da sie in den amtlichen Finanzstatistiken nicht der kommunalen, sondern der Länderebene zugeordnet werden. Nach der integrierten Modellrechnung wiesen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Saarland zum Jahresende 2021 mit 6.124 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung auf, gefolgt von den Kommunen in Hessen (5.313 Euro) und Rheinland-Pfalz (4.688 Euro), so die Statistiker. Allerdings sanken im Saarland, wo seit 2020 ein kommunales Entschuldungsprogramm gilt, die integrierten kommunalen Schulden im Jahresverlauf 2021 um 4,1 Prozent. Besonders ausgeprägt war hier der Schuldenabbau bei den Kern- und Extrahaushalten (-8,3 Prozent). In Rheinland-Pfalz wiesen vor allem einige von der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal betroffene Kommunen steigende Schulden auf. Gegenläufige Sondereffekte wie etwa durch hohe Gewerbesteuereinnahmen ortsansässiger Unternehmen in Mainz und Idar-Oberstein im Landkreis Birkenfeld trugen aber insgesamt zu einem Schuldenabbau der rheinland-pfälzischen Kommunen von 2,5 Prozent bei. Dagegen fand in Hessen insbesondere durch kommunale Einheiten im Bereich Wohnungsbau und Stadtentwicklung ein Schuldenaufbau von insgesamt 4,1 Prozent statt. Die geringsten Schuldenniveaus je Einwohner wurden für die Kommunen in Brandenburg (2.535 Euro), Sachsen (2.583 Euro) und Bayern (2.744 Euro) ermittelt. Während die integrierten kommunalen Schulden Bayerns (+3,9 Prozent) und Sachsens (+0,7 Prozent) im Jahr 2021 zunahmen, lagen die Schulden Brandenburgs zum Jahresende um 1,5 Prozent niedriger als zu Jahresbeginn. Der Hauptgrund dafür war der Schuldenabbau dreier Kommunen im Rahmen eines gezielten Entschuldungsprogramms. Besonders hohe prozentuale Steigerungen der integrierten Schulden wiesen die Kommunen in Niedersachsen (+15,9 Prozent) und Baden-Württemberg (+13,9 Prozent) auf. In beiden Fällen ließen sich die Schuldenanstiege auf kommunale Beteiligungen an Versorgungsunternehmen zurückführen. Insgesamt lagen beide Bundesländer mit 4.004 Euro beziehungsweise 3.893 Euro integrierten kommunalen Schulden pro Kopf zum Jahresende 2021 nah am Bundesdurchschnitt.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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