USA, Internet

Die FDP unterstützt kartellrechtliche Überlegungen der Grünen, für große Internetkonzerne wie Facebook notfalls auch eine Zerschlagung in Betracht zu ziehen.

31.03.2018 - 19:39:28

FDP kann sich Zerschlagung von Facebook vorstellen

"Die Entflechtung von Konzernen ist ein massiver Staatseingriff und gilt in der Wettbewerbspolitik neben der staatlichen Regulierung als letztes Mittel, als ultimo Ratio", sagte der Vize-Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, dem "Handelsblatt". "Zuvor muss freilich geklärt werden, ob etwa durch Innovationsdynamik nicht genug Wettbewerbsdruck geschaffen werden kann, um dauerhaft marktbeherrschende Strukturen zu verhindern."

Aus Sicht von Theurer weist die Digitalwirtschaft ein "hohes Maß an Machtkonzentration" auf. "Die Plattformökonomie tendiert offenbar zum Monopol", sagte der Wirtschaftsexperte der Liberalen. Die "drängende" Frage sei daher, wie durch Ordnungspolitik ein wirksamer Wettbewerb sichergestellt werden könne. "Das bislang verfügbare Instrumentarium des Wettbewerbs- und Kartellrechts erfasst die digitale Dimension nur unzureichend und muss dringend weiter entwickelt werden", forderte Theurer. Hier seien sowohl die EU-Kommission als auch die europäische Wettbewerbsbehörde als auch das Bundeskartellamt gefordert. Theurer begrüßte es vor diesem Hintergrund, dass im Zusammenhang mit Google und Facebook bereits entsprechende Untersuchungen eingeleitet worden seien. Mit Blick auf den Datenskandal bei Facebook mahnte der FDP-Politiker eine umfassende Aufklärung an. "Es liegt der dringende Verdacht nahe, dass Facebook eklatant gegen EU-Datenschutzrecht verstoßen hat", sagte Theurer und fügte hinzu: "Dies muss konsequent geahndet werden."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Ebay-Wachstum flaut ab - Anleger enttäuscht. Die Erlöse legten im Jahresvergleich zwar um neun Prozent auf 2,64 Milliarden Dollar (2,27 Mrd Euro) zu, wie die ehemalige Paypal-Mutter am Mittwoch nach US-Börsenschluss mitteilte. Damit flaute das Wachstum jedoch spürbar gegenüber dem Vorquartal ab, als es ein zwölfprozentiges Plus gegeben hatte. An der Wall Street war mit mehr Umsatz gerechnet worden. Die Aktie geriet nachbörslich deutlich ins Minus. SAN JOSE - Bei der Online-Handelsplattform Ebay liefen die Geschäfte im zweiten Quartal nicht so rund wie von Anlegern erhofft. (Boerse, 18.07.2018 - 23:15) weiterlesen...

IBM weiter auf Erholungskurs nach schwachen Jahren. Der Computerkonzern konnte im zweiten Quartal erneut mehr Umsatz und Gewinn verbuchen. Dabei erwirtschafteten neuere Geschäftsbereiche wie Cloud-Dienste, Datenanalyse und künstliche Intelligenz erstmals mehr als die Hälfte der Umsätze. Allein das Cloud-Geschäft wuchs um ein Fünftel auf 4,7 Milliarden Dollar. ARMONK - Der neuerliche Wachstumskurs von IBM nach jahrelangen Rückgängen dauert an. (Boerse, 18.07.2018 - 23:11) weiterlesen...

Kreditkarten-Riese American Express mit weiterem Gewinnsprung NEW YORK - Konsumfreudige Kunden und niedrigere Steuern haben den Gewinn des Kreditkartenanbieters American Express am Mittwoch nach US-Börsenschluss in New York mitteilte. (Boerse, 18.07.2018 - 22:36) weiterlesen...

Aktien New York Schluss: Wenig Bewegung nach jüngsten Gewinnen. Auch einige positiv aufgenommene Unternehmensnachrichten, schwache Daten aus dem Bausektor und der Konjunkturbericht der amerikanischen Notenbank Fed ("Beige Book") gaben dem US-Aktienmarkt keine klaren Impulse in die eine oder andere Richtung. NEW YORK - Die Wall Street hat sich nach ihrer zuletzt guten Entwicklung am Mittwoch vergleichsweise wenig bewegt gezeigt. (Boerse, 18.07.2018 - 22:20) weiterlesen...

Wegrollgefahr: Ford ruft mehr als eine halbe Million Autos zurück. Probleme mit der Automatikschaltung könnten dazu führen, dass abgestellte Autos wegrollen, teilte Ford am Mittwoch mit. Ohne angezogene Handbremse seien "unbeabsichtigte Fahrzeugbewegungen" möglich, auch wenn der Schalthebel in der "Park"-Position und der Zündschlüssel abgezogen sei. Ford warnt deshalb vor erhöhtem Unfall- und Verletzungsrisiko. Betroffen sind Ford Fusion der Modelljahrgänge 2013 bis 2016 und Ford Escape von 2013 bis 2014. Mit gut 504 000 Wagen umfasst der größte Teil der Rückrufaktion den US-Markt. In Kanada sind knapp 37 000 und in Mexiko rund 8300 Fahrzeuge betroffen. DEARBORN - Der zweitgrößte US-Autobauer Ford ruft in Nordamerika rund 550 000 Wagen in die Werkstätten. (Boerse, 18.07.2018 - 21:55) weiterlesen...

EU führt eigene Schutzzölle auf Stahlprodukte ein (Wirtschaft, 18.07.2018 - 21:55) weiterlesen...