Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Prozesse, Urteile

Der Schokoladenstreit ist beendet.

23.07.2020 - 10:50:07

BGH-Urteil - Ritter Sport bleibt die einzige Quadrat-Schokolade. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol von Ritter Sport auf «quadratisch» zu kippen - am Ende vergeblich.

Karlsruhe - Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen.

Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - am Ende vergeblich. (Az. I ZB 42/19 u.a.)

Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, «die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht». Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

© dpa-infocom, dpa:200723-99-894201/4

@ dpa.de