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Welthandel, Handelsgespräche

Der Handelskonflikt zwischen den USA und China ist vertrackt.

11.10.2019 - 17:16:23

Trump verbreitet Optimismus - Handelsgespräche mit China gehen weiter. Die Erwartungen an neue Gespräche in Washington waren gedämpft. Doch dann sorgt US-Präsident Trump für Optimismus.

Washington - US-Präsident Donald Trump hat vorsichtige Hoffnungen auf eine Entspannung im Handelskonflikt zwischen den USA und China geweckt. Bei den Handelsgesprächen in Washington würden «gute Dinge» passieren, schrieb Trump am Freitag auf Twitter.

Zwischen den ranghohen Vertretern beider Seiten herrschten «wärmere Gefühle als in der jüngsten Vergangenheit, eher wie zu alten Zeiten». Die Gespräche waren am Freitag in ihren zweiten und letzten Tag gegangen. Mit Spannung wird ein geplantes Treffen zwischen Trump und dem chinesischen Delegationsleiter, Vizepremier Liu He, am Nachmittag (Ortszeit) im Weißen Haus erwartet.

Der von Trump vor mehr als einem Jahr angezettelte Handelskrieg der beiden größten Volkswirtschaften ist immer weiter eskaliert und lastet auf der globalen Konjunktur. Zuletzt hatte es verstärkt Spekulationen gegeben, wonach sich die beiden Länder als Übergangsschritt auf einen partiellen Deal verständigen könnten. Auslöser für den Handelskonflikt war die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt.

Vor Beginn der neuen Gesprächsrunde waren die Erwartungen noch gedämpft gewesen. Berichten der «South China Morning Post» zufolge brachten Vorgespräche keine Fortschritte bei zentralen Themen. So habe sich die chinesische Seite geweigert, über erzwungenen Technologietransfer zu sprechen.

Zudem hatten neue Strafmaßnahmen der USA China verärgert. Die US-Regierung hatte Visa-Restriktionen gegen Vertreter der chinesischen Regierung und der Kommunistischen Partei verhängt sowie 28 chinesische Regierungs- und Handelsorganisationen auf eine schwarze Liste gesetzt, um Exporte an sie zu beschränken. Begründet worden waren diese Maßnahmen damit, dass China die muslimische Minderheit der Uiguren unterdrücke.

Trumps Äußerung zum Verlauf der Verhandlungen rief positive Reaktionen an den Märkten hervor. Analysten warnten aber vor zu viel Zuversicht. Edward Moya vom Handelshaus Oanda wies darauf hin, dass ein Abkommen zwischen den USA und China schon mehrfach geplatzt sei. Er hält aber ein Teilabkommen für möglich. So könnte etwa die für Mitte Oktober geplante, nächste Runde von Zollerhöhungen auf Eis gelegt werden. Das hängt aber auch von der Kompromissbereitschaft der Chinesen ab.

Denn Trumps Forderungen sind weitreichend: Er pocht auf eine Beseitigung von Marktschranken und kritisiert unter anderem die Verletzung von Urheberrechten. Auch fordert er strukturelle Veränderungen in China, die der Führung in Peking aber zu weit gehen.

Trump hat wiederholt betont, aus seiner Sicht habe China größeres Interesse an einem Abkommen als die USA. «Sie wollen einen Deal machen, aber will ich das?», twitterte er am Donnerstag.

Sollte in den Gesprächen kein Durchbruch erzielt werden, sollen schon am Dienstag bestehende Strafzölle auf chinesische Importe im Wert von rund 250 Milliarden US-Dollar von 25 Prozent auf 30 Prozent erhöht werden. Weitere Strafzölle sollen im Dezember dazukommen. Die US-Regierung würde damit Strafzölle auf fast alle Importe aus China - Waren im Wert von rund 500 Milliarden US-Dollar - verhängt haben.

@ dpa.de