Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Tourismus, Regierungen

DEN HAAG - Erst verboten und nun doch wieder erlaubt: Die Ausgangssperre als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie war am Dienstag in den Niederlanden Gegenstand von gleich zwei Prozessen.

16.02.2021 - 21:38:25

Gericht: Ausgangssperre in Niederlanden bleibt vorläufig. Zunächst hatte ein Verwaltungsgericht in Den Haag die Ausgangssperre mit sofortiger Wirkung verboten. Dagegen hatte die Regierung Berufung eingelegt und im Eilverfahren die Aussetzung des Urteils gefordert. Dem gab das Gericht am Abend statt. Bis zum Berufungsverfahren am Freitag bleibt die Ausgangssperre damit also in Kraft.

Die coronaskeptische Protestgruppe "Viruswahrheit" hatte gegen die Ausgangssperre, die seit dem 23. Januar gilt, geklagt. Das Verwaltungsgericht hatte der Gruppe recht gegeben und die Maßnahme für unrechtmäßig erklärt.

Die Regierung hatte die Ausgangssperre auf Grundlage eines Notgesetzes verhängt. Nach Auffassung des Gerichts handelte es sich aber nicht um eine akute Notsituation. Die Maßnahme ist nach Ansicht des Gerichts eine schwere Einschränkung der Bewegungsfreiheit und ein Eingriff in die persönlichen Lebensumstände der Bürger.

Gegen das Urteil hatte die Regierung Berufung eingelegt. Das Verfahren soll nun am Freitag stattfinden. Bis dahin dürfen Bürger ihre Wohnungen weiterhin von 21.00 Uhr bis 4.30 Uhr nur in begründeten Ausnahmefällen verlassen. An den ersten Abenden nach Inkrafttreten hatte es in zahlreichen Städten heftige Krawalle gegeben. Die Maßnahme war erst kürzlich bis zum 3. März verlängert worden.

Rutte rief die Bürger dringend dazu auf, die Ausgangssperre zu beachten. Die Maßnahme sei dringend notwendig, um die Verbreitung vor allem der ansteckenderen britischen Virusvariante zu stoppen. "Es ist echt wichtig, dass wir unsere sozialen Kontakte so stark wie möglich einschränken", sagte Rutte.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

RKI registriert 9557 Corona-Neuinfektionen und 300 neue Todesfälle. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 300 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Samstag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 9762 Neuinfektionen und 369 neue Todesfälle verzeichnet. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 03.11 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. BERLIN - Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9557 Corona-Neuinfektionen gemeldet. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 17:57) weiterlesen...

Kritik an Spahn wächst - 'Fehler im Bundesgesundheitsministerium'. CSU-Generalsekretär Markus Blume warf Spahns Ressort Versäumnisse beim Thema Schnelltests vor. "Tests sind die Brücke bis zum Impfangebot für alle. Aber leider sehen wir auch hier wieder: Es wurde zu spät, zu langsam, zu wenig bestellt. Man muss deutlich sagen, es sind wohl Fehler im Bundesgesundheitsministerium passiert. Jetzt muss endlich geliefert werden", sagte Blume der "Welt" (Samstag). BERLIN - Die Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wächst auch in den Reihen der großen Koalition. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 15:38) weiterlesen...

Baden-Württemberg liefert keine Impfdosen mehr an Krankenhäuser. Man habe entschieden, "zum jetzigen Zeitpunkt keinen weiteren Impfstoff mehr exklusiv an die Krankenhäuser zu geben", teilte das Landesgesundheitsministerium am Samstag in Stuttgart auf Anfrage mit. Stattdessen wolle man neue Impfdosen komplett an die Impfzentren liefern. "Noch immer ist der Impfstoff knapp und die dem Land zur Verfügung gestellten Impfdosen sind über Wochen in den Impfzentren verplant", hieß es zur Begründung. STUTTGART/HEIDELBERG - Angesichts eines weiter großen Mangels an Corona-Impfstoffen stellt die baden-württembergische Landesregierung den Krankenhäusern im Südwesten vorerst keine gesonderten Impfdosen mehr für das Personal zur Verfügung. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 15:38) weiterlesen...

Aldi und Lidl überrascht von Nachfrage nach Corona-Selbsttests. "Die Artikel, die wir stationär in den Filialen vorrätig hatten, waren am Vormittag in den meisten unserer Filialen erwartungsgemäß ausverkauft", teilten Aldi Süd und Aldi Nord mit. Das Interesse an den Tests habe den Discounter "in dieser Intensität doch überrascht". MÜLHEIM/ESSEN/NECKARSULM - Die Discounter Aldi und Lidl haben sich vom riesigen Ansturm auf die ersten Corona-Selbsttests im Einzelhandel am Samstag überrascht gezeigt. (Boerse, 06.03.2021 - 15:36) weiterlesen...

Walter-Borjans fordert 'restlose Aufklärung' über Maskenbeschaffung. "Jeder Anschein von Vetternwirtschaft ist Gift für das so notwendige Vertrauen der großen Mehrheit in die politische Führung. BERLIN - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Union aufgefordert, fragwürdige Geschäfte ihrer Abgeordneten bei der Beschaffung von Coronamasken offenzulegen. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 15:33) weiterlesen...

NRW-SPD wählt Thomas Kutschaty mit 90 Prozent zu neuem Vorsitzenden. Kutschaty (52) erhielt bei der elektronischen Abstimmung auf dem digitalen Parteitag am Samstag 400 von 442 gültigen Stimmen. Das entsprach einer Zustimmung von 90,5 Prozent. 33 Delegierte stimmten gegen ihn, 9 enthielten sich. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden. DÜSSELDORF - Die nordrhein-westfälische SPD hat den Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. (Wirtschaft, 06.03.2021 - 12:37) weiterlesen...