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Asean, Konflikte

Das geplante RCEP-Freihandelsabkommen mit 16 Nationen soll später unterschrieben werden als geplant.

04.11.2019 - 10:11:23

Asean-Gipfel in Thailand - Asiatisch-pazifischer Freihandelspakt auf 2020 verschoben. Besonders Indien hat noch Bedenken und will sich nicht festlegen.

Bangkok - Der geplante Abschluss eines asiatisch-pazifischen Freihandelspakts unter Führung von China ist auf dem Asean-Gipfel in Thailand verschoben worden.

Der sogenannte RCEP-Vertrag solle nun erst 2020 besiegelt werden, teilte Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha als Gastgeber des Gipfels in Bangkok mit. Unter dem Dach des Abkommens würde ein Drittel des Welthandels abgewickelt werden.

Eigentlich wollten die 16 beteiligten Staaten das Vertragswerk noch dieses Jahr unterschreiben. Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) endet am Abend mit einer geplanten Abschlusserklärung.

Besonders aus Indien gebe es noch Bedenken, und Premier Narendra Modi wolle sich zu keiner Frist bekennen, schreiben indische Medien. Es gebe noch einige kritische Punkte zu besprechen, hieß es auch kürzlich aus dem indischen Außenministerium. Der chinesische Premier Li Keqiang sagte laut der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, dass 15 der 16 Länder alle Textverhandlungen und Verhandlungen zu Marktzugängen im Wesentlichen abgeschlossen hätten.

Die RCEP-Gespräche haben durch den Handelskrieg zwischen den USA und China neuen Schwung bekommen, zumal US-Präsident Donald Trump kurz nach seinem Amtsantritt auch das bereits fertig ausgehandelte Abkommen für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) aufgekündigt hatte. Die RCEP-Teilnehmerstaaten wollen diese Lücke für sich nutzen. Vor allem für China als zweitgrößte Volkswirtschaft wäre der Freihandelspakt ein großer Erfolg. Teilnehmen wollen auch Japan, Indien, Südkorea, Australien, Neuseeland sowie die zehn Asean-Länder Indonesien, Malaysia, Thailand, die Philippinen, Vietnam, Myanmar, Brunei, Laos, Kambodscha und Singapur. Wann genau das Abkommen im nächsten Jahr unterzeichnet werden soll, ist unklar.

Zu den Verhandlungen über den RCEP-Vertrag reiste nun für China Premierminister Li Keqiang, für Indien Premier Narendra Modi und für Japan Premier Shinzo Abe. US-Präsident Trump, dessen Land beim Gipfel auch Gespräche mit den Asean-Vertretern führt, schickte hingegen Vertreter nach Bangkok - Handelsminister Wilbur Ross und Sicherheitsberater Robert O'Brien.

Das amerikanische Außenministerium trat in der Nacht auf Montag Befürchtungen entgegen, die USA hätten wenig Interesse an der Region. Das Engagement der USA mit den zehn Asean-Ländern sei nie stärker gewesen, hieß es in Washington. Gleichzeitig lade Trump die Staats- und Regierungschefs der Asean-Länder zu einem «speziellen Gipfel» zu Beginn des nächsten Jahres ein, sagte US-Sicherheitsberater O'Brien am Montag.

Beim Gipfel in Bangkok geht es auch um Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer. Hier möchten China und die Asean-Staaten einen Verhaltenskodex finden. China beansprucht den größten Teil des rohstoffreichen Seegebietes, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. Auch die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei und Taiwan haben dort Territorialansprüche.

@ dpa.de