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Regierungen, Deutschland

CHEQUERS / WINDSOR - Für die britische Königin Elizabeth II.

02.07.2021 - 06:33:30

Abschiedstour in Großbritannien: Merkel bei Queen und Johnson. hat Angela Merkel die größte Hochachtung. Das wurde spätestens beim G7-Gipfel in Cornwall im Juni klar, als die Kanzlerin von einer Begegnung mit "Her Majesty" schwärmte. Nicht ganz so groß dürfte ihre Bewunderung für den Brexit-Vorkämpfer und Premierminister Boris Johnson sein. Mit beiden trifft sich Merkel an diesem Freitag bei einer Reise nach Großbritannien.

Beklemmende Szenen in Fußballstadien:

Erwartet wurde, dass die Zuschauer-Regelungen bei den Finalspielen der Fußball-Europameisterschaft in London bei dem Gespräch eine Rolle spielen werden. Merkel hatte sich wegen der in dem Land grassierenden Delta-Variante des Coronavirus bereits kritisch dazu geäußert, dass London hohe Zuschauerzahlen erlaubt. Die Halbfinalspiele und das Finale der EM sollen in London ausgetragen werden, dabei sollen jeweils mehr als 60 000 Fans ins Wembley-Stadion gelassen werden. Was die Folge sein kann, zeigte sich nach dem Spiel Englands gegen Schottland in der Vorrunde: Knapp 400 schottische Fans wurden nach dem Stadionbesuch in London positiv getestet. Insgesamt lag die Zahl der infizierten Schottland-Fans, die mit oder ohne Tickets mitgereist waren, nach dem Spiel bei 1294.

Ärger um Reisebeschränkungen

In Großbritannien sorgte hingegen für Verstimmung, dass sich die Kanzlerin innerhalb der EU für schärfere Einreiseregeln aus Großbritannien stark machte. In Deutschland gilt ein Beförderungs- und Einreiseverbot aus dem Virusvariantengebiet Großbritannien. Ausgenommen ist, wer einen Wohnsitz in Deutschland oder die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Trotzdem steht dann aber eine 14-tägige Quarantäne an. In andere EU-Länder können Briten hingegen weit einfacher einreisen. Merkel setzte sich für eine europaweite Regelung ein, scheiterte damit aber bislang. Inzwischen gibt es Anzeichen, dass Deutschland die Einstufung Großbritanniens auch bald wieder zurücknehmen könnte - die Ausbreitung der Delta-Variante schreitet auch in der Bundesrepublik immer weiter voran. Abschottung macht daher immer weniger Sinn.

Außen- und Sicherheitspolitik:

Erst kürzlich einigten sich Berlin und London zu einer engeren Abstimmung bei Außen- und Sicherheitsthemen. Die Briten wollen sogar Deutschlands Wunsch nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat unterstützen. Doch was auf bilateraler Ebene gut zu funktionieren scheint, ist im Zusammenspiel mit der EU immer noch holperig. David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament, forderte im Gespräch mit der "Heilbronner Stimme" auch auf EU-Ebene institutionelle Partnerschaftsstrukturen beim Thema Außenpolitik und Sicherheit. Dagegen habe sich London bislang gesperrt, sagte der Europapolitiker.

Dauerthema Nordirland:

Aus dem Feld der Brexit-Themen ist auch weiterhin Nordirland ein wunder Punkt. London und Brüssel konnten zwar kürzlich eine Eskalation im sogenannten Würstchenkrieg um Einfuhrregeln für gekühlte Fleischprodukte nach Nordirland abwenden, doch eine dauerhafte Lösung scheint noch in weiter Ferne. Hintergrund ist, dass die britische Provinz laut Brexit-Abkommen de facto den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen an der Grenze zum EU-Mitglied Irland verhindert werden. Notwendig werden dadurch jedoch Checks, wenn Waren von England, Schottland oder Wales nach Nordirland gebracht werden. Das sorgt für Schwierigkeiten im innerbritischen Handel, für die sich beide Seiten gegenseitig verantwortlich machen.

Ein weiteres Thema könnte der Klimawandel sein. Als Gastgeber der UN-Klimakonferenz COP26 im November im schottischen Glasgow ist Johnson bemüht, als treibende Kraft hinter den Bemühungen zum Klimaschutz dazustehen. Mit Angela Merkel dürfte er sich damit weitgehend einig sein.

Zwei Mal hat die Queen Merkel bereits empfangen - in den Jahren 2008 und 2014. Ein Jahr später war die Königin dann zu Besuch in Berlin. Die Reise am Freitag dürfte Merkels Abschiedsbesuch als Kanzlerin in Großbritannien sein - nach 16 Jahren im Amt tritt sie bei der Bundestagswahl im September nicht wieder an.

In Quarantäne müssen sie und ihre Delegation übrigens bei ihrer Rückkehr nicht: Die deutschen Coronavirus-Einreise-Verordnung sieht unter Paragraf 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 der Verordnung eine Ausnahme vor für Personen, die "als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg (...) nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben".

@ dpa.de

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