Energie, Habeck

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wehrt sich gegen Kritik von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU).

08.09.2022 - 09:30:54

Habeck kontert Merz-Kritik

Die Regierung müsse "in wenigen Monaten" das aufräumen, was die Union in "16 Jahren verbockt, verhindert und zerstört" habe, sagte Habeck am Donnerstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Die CDU habe "überhaupt nicht verstanden", welches Ausmaß die aktuelle Energiekrise habe.

Zudem behauptete Habeck, dass Deutschland durch den russischen Lieferstopp seit einer Woche "unabhängig" von Gas aus Russland sei. Die Preise seien trotz der Einstellung der Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 "nicht explodiert", so der Minister. Der Grünen-Politiker kündigte an, neben der geplanten "Strompreisbremse" auch beim Gaspreis eingreifen zu wollen. Merz hatte am Mittwoch Habeck, Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Wirtschaftspolitik der Koalition scharf kritisiert. Er warf der Regierung dabei vor, "jede Fähigkeit zum politisch-strategischen Denken" vermissen zu lassen. Die Sommerpause sei von einem permanenten Streit der Koalition geprägt gewesen. Beim dritten "Entlastungspaket" sei am Ende ein "Sammelsurium an Kompromissen" herausgekommen, die auf dem "kleinsten gemeinsamen Nenner" beruhten. Habeck selbst sei als Wirtschaftsminister "hilflos", so Merz.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Habeck will bei Gaspreisbremse Grundbedarf subventionieren Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei der geplanten Gaspreisbremse auch auf Sparanreize setzen. (Wirtschaft, 29.09.2022 - 18:07) weiterlesen...

Scholz dämpft Erwartungen an schnelle Umsetzung der Gaspreisbremse Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erwartungen gedämpft, dass die geplante Absenkung der Gaspreise bereits im Oktober zu spürbaren Entlastungen führen wird. (Wirtschaft, 29.09.2022 - 18:00) weiterlesen...

IW fordert nach Jahren gestaffelten Gaspreisdeckel Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat das neue Hilfspaket der Bundesregierung begrüßt, hält den Zeitraum aber bereits für zu kurz angesetzt. (Wissenschaft, 29.09.2022 - 17:08) weiterlesen...

Union zweifelt an Finanzierungsplänen für Abwehrschirm Die Union hat Zweifel an den Finanzierungsplänen der Bundesregierung für den sogenannten "Abwehrschirm" angemeldet. (Wirtschaft, 29.09.2022 - 16:34) weiterlesen...

Expertenkommission will bei Gaspreisbremse auf Sparanreize setzen Die Vorsitzende der Gas-Expertenkommission der Bundesregierung, Veronika Grimm, will bei dem Vorschlag zur Umsetzung der geplanten Gaspreisbremse auf Sparanreize setzen. (Wirtschaft, 29.09.2022 - 16:14) weiterlesen...

Bundesnetzagentur drängt auf Sicherung der Gasinfrastruktur Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat mit Blick auf die Schäden an den Pipelines Nord Stream 1 und 2 eine bessere Sicherung der deutschen Gasinfrastruktur angemahnt. (Wirtschaft, 29.09.2022 - 15:28) weiterlesen...