Tourismus, Regierungen

Bundesrat stimmt Regelungen im Zusammenhang mit Corona zu

17.12.2021 - 13:40:31

Bundesrat stimmt Regelungen im Zusammenhang mit Corona zu. BERLIN - Der Bundesrat hat grünes Licht für die Verlängerung des milliardenschweren Corona-Hilfsfonds für größere Unternehmen gegeben. Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) war bis Ende 2021 befristet gewesen und läuft nun bis zum 30. Juni 2022. Das hatte der Bundestag erst am Donnerstag beschlossen. Der kurz nach Ausbruch der Pandemie im Frühjahr 2020 eingerichtete Fonds soll Unternehmen stabilisieren, die in Liquiditätsengpässe geraten und deren Bestandsgefährdung "erhebliche Auswirkungen" auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt hätte.

Die Länderkammer stimmte am Freitag in ihrer letzten Sitzung des Jahres auch dem Böllerverbot für Silvester zu. Demnach darf wie schon im Vorjahr kein Feuerwerk verkauft werden. Ziel ist es, Unfälle durch den unsachgemäßen Gebrauch von Knallkörpern und Feuerwerksraketen zu vermeiden und damit die bereits durch die Corona-Pandemie hoch belasteten Krankenhäuser zu schonen. Die entsprechende Verordnung setzt einen Bund-Länder-Beschluss von Anfang Dezember um.

@ dpa.de

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Biden berät mit Scholz und anderen Verbündeten über Ukraine-Konflikt. Für Montagabend war eine gesicherte Videoschalte geplant, an der neben US-Präsident Joe Biden auch Bundeskanzler Olaf Scholz teilnehmen sollte. Das Gespräch sei Teil der "engen Konsultation und Koordinierung mit unseren transatlantischen Verbündeten und Partnern als Reaktion auf Russlands militärische Aufrüstung an den Grenzen der Ukraine", teilte das Weiße Haus mit. WASHINGTON/BERLIN - Die USA stimmen sich auf höchster Ebene mit Deutschland und den anderen europäischen Verbündeten über das weitere Vorgehen im Ukraine-Konflikt ab. (Wirtschaft, 24.01.2022 - 21:39) weiterlesen...

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Kein Sieger bei erstem Durchgang der Präsidentenwahl in Italien. Weil sich die großen Regierungsparteien im Vorfeld entschlossen hatten, weiße Stimmzettel ohne Namen von Kandidaten abzugeben, erreichte niemand die für eine Wahl nötige Zweidrittelmehrheit unter den Abgeordneten, Senatoren und Regionalvertretern. Das wurde schon während der öffentlichen Auszählung der einzelnen Stimmkarten durch Roberto Fico, den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, am Montagabend klar. ROM - Beim Auftakt der Präsidentschaftswahl in Italien hat es wie erwartet noch keinen Sieger gegeben. (Wirtschaft, 24.01.2022 - 21:26) weiterlesen...

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Lauterbach: Nach Omikron-Welle ist Zeit für Lockerungen gekommen. Im Moment müsse man angesichts der steigenden Fallzahlen noch hoffen, "dass wir ohne Verschärfungen hinkommen", sagte er am Montagabend nach Ende der Bund-Länder-Beratungen in der ARD. Wenn die Welle aber überwunden sei, "beispielsweise Mitte Februar", und die Infektionszahlen wieder runtergingen, "dann ist die Zeit für Lockerungen gekommen". BERLIN - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können. (Wirtschaft, 24.01.2022 - 21:24) weiterlesen...