Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Scholz, Gegenwind

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will angesichts des Wirecard-Skandals mit einem Aktionsplan die Finanzaufsicht Bafin stärken, doch in der Bundesregierung gibt es heftigen Widerstand gegen seine Ideen.

24.07.2020 - 10:06:50

Scholz bekommt Gegenwind für Bafin-Aktionsplan

"Es gibt überhaupt keinen Grund für einen sogenannten Aktionsplan der Bundesregierung, es gibt aber die Notwendigkeit im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums aufzuräumen und auch künftig für Ordnung zu sorgen", heißt es nach Informationen des "Handelsblatts" in Regierungskreisen. Angesichts der Vielzahl geschädigter Anleger dürfe so was nicht noch einmal passieren.

Scholz hatte einen 16-Punkte-Plan zur Reform der Finanzaufsicht und der Arbeit der Wirtschaftsprüfer erarbeiten lassen, um künftig Fälle wie bei dem Milliardenbetrug des Zahlungsdienstleisters Wirecard zu vermeiden. Beabsichtigt ist, laut Finanzministerium, das Vorhaben mit den Ressorts Innen, Wirtschaft und Justiz abzustimmen, damit im Frühjahr 2021 ein Gesetz dazu vorliegen kann. Doch die Abstimmung scheint bereits jetzt äußerst schwierig zu werden, denn es braucht keinen "Aktionsplan", sondern schnell Gesetzentwürfe aus den jeweiligen Häusern, wie es aus den Regierungskreisen verlautete. Die Vorschläge von Scholz werden zudem als "kosmetisch" eingestuft. So werde etwa nicht erklärt wie Konzerne wie Wirecard von der Finanzaufsicht ganzheitlich betrachtet werden, auch wenn nur einige Teile davon bislang der Bafin unterliegen.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Immobilienwirtschaft gegen Mietendeckel für Gewerbeimmobilien Die deutsche Immobilienwirtschaft hat den Vorschlag von Linken-Chef Bernd Riexinger zur Einführung eines Mietendeckels für Gewerbeimmobilien vehement zurückgewiesen. (Wirtschaft, 03.08.2020 - 20:43) weiterlesen...

Immobilienwirtschaft: Altmaier-Vorstoß rettet Innenstädte nicht Der Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Rettung der Innenstädte ist in der deutschen Immobilienwirtschaft auf ein verhaltenes Echo gestoßen. (Wirtschaft, 03.08.2020 - 19:13) weiterlesen...

Burda-Chef will eigene digitale Infrastruktur in Europa Burda-Chef Paul-Bernhard Kallen plädiert für digitale Souveränität in Europa. (Wirtschaft, 03.08.2020 - 09:10) weiterlesen...

Verschärfte Westbalkan-Regelung sorgt für Unmut in Baubranche Die verschärften Einreiseregeln für Arbeitskräfte vom Westbalkan sorgen für Unmut in der Baubranche. (Wirtschaft, 03.08.2020 - 08:37) weiterlesen...

Mittelstandbeauftragter warnt vor zweitem Lockdown Der Mittelstandbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat vor einem erneuten Lockdown wegen steigender Corona-Infektionen gewarnt. (Wirtschaft, 03.08.2020 - 05:03) weiterlesen...

Linken-Chef fordert Mietendeckel für Gewerbeimmobilien Angesichts des rasanten Anstiegs von Mieten und Leerständen in deutschen Innenstädten fordert Linken-Chef Bernd Riexinger einen Mietendeckel für Gewerbeimmobilien. (Wirtschaft, 03.08.2020 - 05:03) weiterlesen...