Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Tourismus, Regierungen

Bund und Länder wollen am 23. November Corona-Fahrplan entscheiden

15.11.2020 - 17:40:28

Bund und Länder wollen am 23. November Corona-Fahrplan entscheiden. BERLIN - Bund und Länder wollen bei Beratungen am 23. November entscheiden, ob der auf November befristete Teil-Lockdown in der Corona-Pandemie vor Weihnachten verschärft werden muss oder teils gelockert werden kann. Mehrere Länder plädierten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Vorbesprechung mit dem Kanzleramt am Sonntag dafür, vor weitreichenden Entscheidungen eine weitere Woche die Entwicklung bei den zuletzt auf hohem Niveau stagnierenden Corona-Infektionszahlen abzuwarten. Zuerst hatte der "Spiegel" über das Datum berichtet.

Als größter Knackpunkt bei den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten an diesem Montag (14.00 Uhr) zeichnete sich das Schulthema ab. Zwar sei man im Grundsatz einig, dass die Schulen für Präsenzunterricht geöffnet bleiben sollten, hieß es aus Vorberatungen. Eine Mehrheit der Länder wolle jedoch aktuell nichts an den derzeit geltenden Regelungen ändern. Das Kanzleramt sei dagegen bereit, schon jetzt über Veränderungen etwa bei den in den Schulen geltenden Abstandsregeln, der Gruppengröße oder die Einführung von Wechselmodellen im Unterricht zu reden. Hier seien die Fronten verhärtet, war zu hören.

Nach weiteren Informationen galt es als wahrscheinlich, dass es in der Runde am Montag eine Verschärfung der bestehenden Kontaktbeschränkungen geben könnte. Seit dem 2. November gilt, dass sich nur Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen, maximal jedoch 10 Personen. Als denkbar wurde nun bezeichnet, dass man sich auf eine weitere Beschränkung einigen könne - beispielsweise darauf, dass nur noch ein Hausstand und eine weitere Person zusammenkommen dürften.

Nicht unwahrscheinlich sei, dass man sich an diesem Montag auf Maßnahmen im Bereich der Kommunikation einigen werde, hieß es weiter. So sei eine Art "Knigge" denkbar, in dem Verhaltensregeln etwa für Kinder und Familien enthalten sein könnten. Darüber berichtete auch die "Bild"-Zeitung. Zudem werde auch der Schutz von Risikogruppen erneut eine Rolle spielen - diesmal aber von jenen alten und kranken Menschen, die nicht innerhalb eines Heimes lebten.

Bei einer Vorbesprechung der Chefs der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), habe dieser darauf hingewiesen, dass man in der ersten Corona-Welle von Februar bis Ende Oktober insgesamt rund 500 000 Infektionen in Deutschland registrierte habe, hieß es weiter. Nun sei absehbar, dass im November weitere 500 000 Fälle hinzukämen - und sich damit diese Zahl innerhalb eines Monats verdoppele. Dies sei dramatisch, auch wenn mit dem Teil-Lockdown erreicht worden sei, dass es derzeit keinen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen mehr gebe. Wenn man auf einem derart hohen Niveau von aktuell täglich 20 000 neuen Fällen bleibe, könne dies nicht hingenommen werden.

Das Treffen an diesem Montag - zwei Wochen nach Inkrafttreten der November-Kontaktbeschränkungen - war von vorneherein angesetzt worden, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Größere Entscheidungen waren nicht geplant. Aus der Bundesregierung hieß es schon vorher, Lockerungen könne es noch nicht geben.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Kreise: Verhandlungen über Verkauf von Tiktok gehen in USA nach Fristende weiter. Da die Verhandlungen zwischen der chinesischen Tiktok-Mutter Bytedance und der US-Regierung weitergingen, drohten auch nach dem nun erfolgten Auslaufen einer abermaligen Fristverlängerung erst einmal keine Strafen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen. WASHINGTON - Das Ablaufen der Frist für einen Verkauf der populären Video-App Tiktok in den USA hat laut Insidern zunächst keine Folgen. (Boerse, 05.12.2020 - 12:55) weiterlesen...

Wachsende Zweifel an Lockerungen der Corona-Regeln für die Feiertage. BERLIN - Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen mehren sich Forderungen, auf die Lockerung von Kontaktbeschränkungen über Weihnachten und Neujahr zu verzichten. Die für Gesundheit zuständige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas sagte der Deutschen Presse-Agentur:" Sollten die Zahlen bis zum 20. Dezember auf diesem hohen Niveau bleiben, sollten die Maßnahmen über die Feiertage nicht gelockert werden. Es sollte dann bei den jetzt gültigen Beschränkungen bis in den Januar bleiben." Ansonsten drohten noch höhere Zahlen, die weitergehende Beschränkungen nötig machten. Das bayerische Kabinett will am Sonntag über Verschärfungen beraten. Wachsende Zweifel an Lockerungen der Corona-Regeln für die Feiertage (Wirtschaft, 05.12.2020 - 12:14) weiterlesen...

Sachsen-Anhalt/Grünen-Landeschef: CDU-Signal für Verhandlungsbereitschaft nötig. "Bisher hieß die Ansage "Keine Kompromisse". Das kann in einer Demokratie kein Ausgangspunkt für Verhandlungen sein", sagte Striegel, der auch parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion ist, am Samstag im Deutschlandfunk. "Wir wollen, dass die Regierungsvorlage eine Mehrheit im Parlament bekommt. MAGDEBURG - Sachsen-Anhalts Grünen-Landeschef Sebastian Striegel wünscht sich von der CDU ein Signal der Verhandlungsbereitschaft im Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. (Boerse, 05.12.2020 - 12:11) weiterlesen...

WDH/UN-Botschafter Heusgen hofft auf US-Rückkehr zu internationalen Abkommen (Überflüssiges Wort in ersten Satz gestrichen) (Wirtschaft, 05.12.2020 - 11:38) weiterlesen...

Merkel: Unterstützung des Staats nicht endlos fortzusetzen. Das aktuelle Maß an Unterstützung könne nicht endlos fortgesetzt werden, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Deshalb hätten alle große Verantwortung. BERLIN - Vor den Haushaltsberatungen im Bundestag stimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf ein, dass die enormen öffentlichen Hilfen in der Corona-Krise weniger werden. (Wirtschaft, 05.12.2020 - 11:38) weiterlesen...

Sachsen-anhaltinische SPD-Fraktionschefin hofft auf gemeinsame Lösung. Im Sender NDR Info verwies Pähle am Samstag auf einen SPD-Antrag, wonach der geänderte Rundfunkstaatsvertrag mit einem Forderungskatalog für weitere Verhandlungen beschlossen werden könnte. "Ich kann allerdings nicht abschätzen, inwieweit es bei der bisher sehr festgemauerten CDU Bewegung gibt." Zudem habe der grüne Koalitionspartner eigene Vorstellungen. Sie setze aber darauf, dass die drei Parteien "irgendwie etwas Gemeinsames hinbekommen". MAGDEBURG - Im Streit der sachsen-anhaltischen Koalition um den Rundfunkbeitrag sieht die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle weiter Chancen auf eine gemeinsame Lösung. (Boerse, 05.12.2020 - 11:36) weiterlesen...