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BRÜSSEL - Unter großen Erwartungen startet die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen an diesem Sonntag in ihre Amtszeit.

01.12.2019 - 15:06:23

Von der Leyens neue EU-Kommission beginnt unter großen Erwartungen. Zum Auftakt ist eine Zeremonie in Brüssel geplant. Danach dürfte es schnell ernst werden.

Ursprünglich sollten die CDU-Politikerin von der Leyen und ihre Kommissare schon am 1. November ihre Ämter antreten. Doch das Nominierungsverfahren verzögerte sich, weil drei Anwärter vom Europaparlament abgelehnt wurden.

Aufgabe der EU-Kommission ist es vor allem, Gesetze vorzuschlagen und als sogenannte "Hüterin der Verträge" die Einhaltung des gemeinsamen europäischen Rechts in den Staaten zu überwachen. Jedes EU-Land entsendet in der Regel im Einvernehmen mit dem Kommissionschef und dem Europaparlament einen Kommissar nach Brüssel. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Am Sonntag nimmt auch der neue EU-Ratspräsident Charles Michel offiziell seine Geschäfte auf. Die Amtsübernahme des früheren belgischen Regierungschefs stand bereits seit seiner Nominierung im Juni fest. Seine Aufgabe ist es vor allem, die Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zu leiten und Mehrheiten auszuloten.

Für den Mittag ist ein gemeinsamer Auftritt von von der Leyen, Michel, Parlamentspräsident David Sassoli und der ebenfalls vor kurzem ins Amt gekommenen Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, in Brüssel geplant.

Zu von der Leyens wichtigsten Zielen zählt ein ehrgeiziger Klimaschutz im Rahmen eines "Green Deal". Details dazu werden schon in den kommenden Wochen erwartet.

Die EU müsse zeigen, dass sie die nötigen neuen Technologien entwickeln, finanzieren und dabei die Menschen mitnehmen könne, sagte von der Leyen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und anderen europäischen Medien am Samstag. "Wenn wir das richtig machen, dann ist das ein Wachstumsprogramm für Europa. Ich will, dass Europa, nicht China, diese Technik und dieses Wissen exportiert."

Eine Gruppe von Unions-Abgeordneten aus Bundestag und Europaparlament verlangte von der neuen EU-Kommission zuletzt zudem eine Neuausrichtung der Außenwirtschaftspolitik. Angesichts des schwelenden Konflikts zwischen den USA und China müsse die EU ihre Handelspolitik stärken, hieß es in einem Thesenpapier von etwa 15 Europa-, Außen- und Wirtschaftspolitikern von CDU und CSU. Sie habe zudem "die Aufgabe, eine erkennbar eigene Rolle im außenwirtschaftspolitischen Spannungsfeld zwischen China und den USA zu entwickeln". Zugleich hieß es: "Die kurzfristigen eigenen Interessen Deutschlands sollten nicht die mittel- und langfristigen Interessen der gesamten EU dominieren."

@ dpa.de

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