Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Spanien, Italien

BRÜSSEL - Telefonate mit Partnern in aller Welt, eine kurze Zeremonie, die politische Botschaft eines starken Europas: Ursula von der Leyen ist am Sonntag in ihr Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission gestartet.

01.12.2019 - 17:45:25

'Ich fühle die Verantwortung'. Der Tag war nur ein Warmlaufen für ihre ersten großen Auftritte auf internationaler Bühne: Am Montag will von der Leyen bei der Weltklimakonferenz in Madrid ihr Topthema eines "Green Deal" präsentieren und für Europa eine Führungsrolle im Kampf gegen die Erderwärmung reklamieren. Am Freitag bricht sie auf zur ersten Dienstreise nach Afrika.

Die 61 Jahre alte CDU-Politikerin steht schon seit ihrer Wahl im Juli in den Startlöchern, doch ihr Team mit 26 Kommissaren hatte erst vorige Woche mit der Bestätigung im Europaparlament die letzte Hürde genommen - wegen Stolpersteinen bei der Nominierung dreier Kommissare einen Monat später als vorgesehen. Jetzt hat von der Leyen im fliegenden Wechsel vom Luxemburger Jean-Claude Juncker übernommen und macht Tempo.

Am frühen Sonntagnachmittag hatte sie schon Telefongespräche mit den Staats- oder Regierungschefs von Indonesien, Australien, Südkorea, China und der Türkei hinter sich, wie sie der Deutschen Presse-Agentur und einigen anderen Nachrichtenagenturen erzählte. Kurz darauf wartete schon der nächste Anruf auf einer langen Liste von Partnern im Kreis der G7- und G20-Staaten. Für die ehemalige Bundesverteidigungsministerin ist das Teil ihrer politischen Agenda: ein geopolitisches Europa, eines, das auf der Weltbühne ernst genommen wird, das ist ihr erklärtes Ziel.

Öffentlich zeigte sich von der Leyen mittags bei einer kurzen Zeremonie zum zehnten Jahrestag des Lissabon-Vertrags im Haus der Europäischen Geschichte. Es war ein symbolischer Schulterschluss: Sie kam gemeinsam mit dem neuen EU-Ratspräsidenten Charles Michel, EU-Parlamentspräsident David Sassoli und der ebenfalls neuen Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde.

"Von heute an sind wir die Wächter der Verträge", sagte von der Leyen da - denn das gehört zu den offiziellen Aufgaben der EU-Kommission: Gesetze vorschlagen und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts überwachen. "Ich fühle die Verantwortung." Und zu dieser Verantwortung gehöre, "Europa stärker zu hinterlassen als wir es geerbt haben." Europa sei ein Schatz, aber auch ein Versprechen, ein Bau, an dem jeden Tag gearbeitet werden müsse, sagte die CDU-Politikerin mit Blick auf ihr fünfjähriges Mandat.

Die größte Baustelle ist für von der Leyen erklärtermaßen der "Green Deal" - der Wandel zu einer "klimaneutralen Wirtschaft" in Europa bis 2050, die ohne zusätzliche Treibhausgase funktioniert. Dieses Ziel hat sie sich vorgenommen, um den Klimavertrag von Paris einzuhalten. Gleichzeitig nennt sie es eine "neue Wachstumsstrategie" für Europa, das in der Umwelttechnik häufig weit vorn liege.

Die meisten EU-Staaten tragen das Ziel der Klimaneutralität mit - aber eben noch nicht alle. Unter anderem das stark auf Kohle angewiesene Polen stellt sich bisher quer. Von der Leyen lässt solche Widerstände nicht gelten. "Ich zähle auf alle 28 Mitgliedsstaaten, denn wir verstehen alle, dass dies ein dringendes Anliegen ist", sagte sie.

Dasselbe gilt für die andere große Schlacht, die in der EU in den kommenden Wochen ansteht: die Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2027. Für von der Leyen hängt viel davon ab, wie viel Geld ihr für ihre großen Ziele zur Verfügung steht, nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch für ihr Herzensanliegen Digitalisierung. "Die Erwartungen an die europäische Ebene sind hoch und wir wollen liefern, aber das muss finanziert werden", sagte von der Leyen. Es müsse genügend finanziellen Spielraum geben für die Modernisierung in der Europäischen Union. "Das erwarten die Menschen von uns."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Scholz: Starke Antworten auf Corona-Wirtschaftskrise gefunden. "Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke", sagte Scholz nach Ende der langwierigen Verhandlungen am Donnerstagabend in Berlin. "Es geht um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, es geht um die Sicherheit von Arbeitsplätzen und es geht darum, dass viele Unternehmen in dieser Krise bestehen bleiben." Der gefundene Konsens beinhalte sehr starke Antworten darauf. BRÜSSEL/BERLIN - Die EU-Finanzminister haben laut Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) "drei starke Antworten" auf die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Krise gefunden. (Wirtschaft, 09.04.2020 - 22:45) weiterlesen...

EU-Finanzminister einigen sich auf Rettungspaket gegen Corona-Krise. Dies teilten Teilnehmer am späten Donnerstagabend auf Twitter mit. Der Kompromiss gelang erst nach zwei Verhandlungsrunden und heftigem Streit über die Bedingungen des Pakets im Umfang von rund 500 Milliarden Umfang. Das Streitthema Corona-Bonds wurde zunächst ausgeklammert. BRÜSSEL - Die EU-Finanzminister haben sich in der Corona-Krise auf milliardenschwere Hilfen für gefährdete Staaten, Firmen und Jobs geeinigt. (Wirtschaft, 09.04.2020 - 22:31) weiterlesen...

VIRUS: EU-Finanzminister einigen sich auf Rettungspaket gegen Corona-Krise. Dies teilte Teilnehmer am späten Donnerstagabend in Brüssel mit. BRÜSSEL - Die EU-Finanzminister haben sich in der Corona-Krise auf milliardenschwere Hilfen für gefährdete Staaten, Firmen und Jobs geeinigt. (Wirtschaft, 09.04.2020 - 22:13) weiterlesen...

Eurogruppe sucht Kompromiss für milliardenschweres Rettungspaket. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Eurogruppen-Chef Mario Centeno gaben sich vor dem Auftakt zuversichtlich. Doch begann die Videokonferenz der Eurogruppe wegen intensiver Vorgespräche erst mit mehr als vier Stunden Verzögerung um 21.30 Uhr. BERLIN/BRÜSSEL - Im Streit über ein milliardenschweres Rettungspaket gegen die Corona-Wirtschaftskrise haben die EU-Finanzminister am Donnerstagabend versucht, letzte Hürden auszuräumen. (Wirtschaft, 09.04.2020 - 22:08) weiterlesen...

VIRUS/ROUNDUP: Ausgehverbot in Spanien verlängert - Sánchez: 'EU ist in Gefahr'. MADRID - Es ist offiziell: In Spanien wird der Alarmzustand samt strikten Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie um weitere zwei Wochen bis Mitternacht des 25. April verlängert. Das Parlament in Madrid stimmte am Donnerstagabend dem am Wochenende von Ministerpräsident Pedro Sánchez angekündigten Antrag zu. Vorausgegangen war eine elfstündige Debatte, in der es viel Kritik der Opposition am Krisenmanagement der sozialistischen Regierung gab. VIRUS/ROUNDUP: Ausgehverbot in Spanien verlängert - Sánchez: 'EU ist in Gefahr' (Wirtschaft, 09.04.2020 - 20:37) weiterlesen...

Europa Schluss: Gewinne dank Kreditprogramm der US-Notenbank. Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise will die Fed über verschiedene Programme insgesamt bis zu 2,3 Billionen US-Dollar in die Wirtschaft lenken. Damit sollen unter anderem kleinere und mittlere Unternehmen sowie die Kommunen und Städte gestützt werden. Die Fed wolle damit für Erleichterung und Stabilität während der Krise sorgen, sagte Fed-Chef Jerome Powell laut Mitteilung. PARIS/LONDON/MAILAND - Ein gewaltiges Kreditprogramm der US-Notenbank hat die Anleger an Europas Aktienmärkten am Gründonnerstag erfreut. (Boerse, 09.04.2020 - 18:44) weiterlesen...