Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Spanien, Italien

BRÜSSEL - Im Europaparlament gibt es Vorbehalte gegen neun der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen.

22.09.2019 - 15:15:24

SPD warnt vor Verzögerung bei neuer EU-Kommission. Diese Information des "Spiegel" bestätigte der Chef der SPD-Europaabgeordneten, Jens Geier, der Deutschen Presse-Agentur. Er warnte vor "Verzögerungen und massiven Beeinträchtigungen" vor der Bestätigung der neuen Kommission und kritisierte den Auswahlprozess.

"Zu viele Kandidatinnen und Kandidaten sehen sich Kritik aufgrund von Ermittlungen hinsichtlich finanziellen Fehlverhaltens, Vorgehen oder möglicher Interessenkonflikten ausgesetzt", sagte Geier. "Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments will zu neun der Kandidierenden weitere Informationen einholen und stellt Fragen."

Von der Leyen müsse sich die Frage gefallen lassen, ob ihr Stab die von den EU-Staaten Nominierten genau genug geprüft habe. "Hat die EU-Kommission nicht untersucht, ob die Kandidierenden vollständige Angaben zu Ihrem Erklärungen im Rahmen des Verhaltenskodex gemacht haben?"

Die Anwärter für Posten in der neuen Kommission müssen sich Anhörungen im Parlament stellen. Zunächst aber prüft der Rechtsausschuss mögliche finanzielle Interessen. Bei einigen Kandidaten seien Ungereimtheiten und Lücken aufgefallen, hatte der grüne Vize-Ausschussvorsitzende Sergey Lagodinsky am Donnerstag erklärt. Es gehe unter anderem um Diskrepanzen zu früheren Erklärungen oder Interessen der Ehepartner. Deshalb habe der Ausschuss sie noch nicht für eine Anhörung akzeptiert, sondern mehr Informationen angefordert.

Die Kommission soll planmäßig am 1. November starten. Vorher muss aber das Parlament das gesamte Personalpaket billigen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Tusk: Werden uns niemals für den No-Deal-Brexit entscheiden. "Ein No-Deal-Brexit wird niemals unsere Entscheidung sein", sagte Tusk am Dienstag im Europaparlament in Straßburg. Das habe er dem britischen Premierminister Boris Johnson am Wochenende auch gesagt. STRASSBURG/LONDON - Die Europäische Union wird nach den Worten von Ratspräsident Donald Tusk alles tun, um einen Brexit ohne Vertrag zu verhindern. (Wirtschaft, 22.10.2019 - 09:42) weiterlesen...

Boris Johnson unter Brexit-Zeitdruck. Das Unterhaus berät am Dienstag in zweiter Lesung über das Gesetz. Nötig ist ein Verfahren mit drei Lesungen in beiden Parlamentskammern in London. Erst danach stimmt das Europaparlament über das Vertragswerk ab. LONDON - Die Uhr tickt: Der britische Premier Boris Johnson muss das Gesetz zur Ratifizierung des Brexit-Vertrags jetzt im Eiltempo durch das Parlament peitschen. (Wirtschaft, 22.10.2019 - 06:33) weiterlesen...

EU-Kommissionspräsident Juncker zieht Bilanz seiner Amtszeit. STRASSBURG - Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker blickt am Dienstag auf seine fünfjährige Amtszeit zurück. Der 64-Jährige zieht vor dem Europaparlament in Straßburg in einer Rede Bilanz und beantwortet im Anschluss Fragen der Parlamentarier. Junckers Amtszeit endet am 31. Oktober. Bis seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen das Amt übernimmt, bleibt er jedoch vorläufig Kommissionspräsident. Eigentlich hätte von der Leyen offiziell am 1. November in ihrem neuen Job beginnen sollen - da ihr Personalpaket für die Kommission aber noch nicht vollständig ist, musste der Zeitplan geändert werden. EU-Kommissionspräsident Juncker zieht Bilanz seiner Amtszeit (Wirtschaft, 22.10.2019 - 06:32) weiterlesen...

Ausbau von Windrädern an Land eingebrochen. Nach einer Analyse der Fachagentur Windenergie an Land gingen von Januar bis Ende September 2019 nur 148 Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 507 Megawatt ans Netz. Dieser Wert sei in den vergangenen fünf Jahren jeweils schon im ersten Quartal erreicht worden. Die bisherige Neuanlagenleistung in diesem Jahr liege um 82 Prozent unter dem Durchschnitt der Vergleichszeiträume zwischen 2014 und 2018. BERLIN - Die Ausbaukrise bei der Windenergie an Land hat sich verschärft. (Boerse, 22.10.2019 - 06:31) weiterlesen...

Ausbau von Windrädern an Land weiter eingebrochen. Nach einer Analyse der Fachagentur Windenergie an Land gingen von Januar bis Ende September 2019 nur 148 Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 507 Megawatt ans Netz. Dieser Wert sei in den vergangenen fünf Jahren jeweils schon im ersten Quartal erreicht worden. Die bisherige Neuanlagenleistung in diesem Jahr liege um 82 Prozent unter dem Durchschnitt der Vergleichszeiträume zwischen 2014 und 2018. BERLIN - Der Ausbau der Windenergie an Land ist eingebrochen. (Boerse, 22.10.2019 - 05:57) weiterlesen...

Chinas Außenminister Wang erwartet Investitionsabkommen mit EU. Die Verhandlungen kämen gut voran, sagte der Minister aus Peking der Nachrichtenagentur AFP am Montag in Paris. PARIS - Chinas Außenminister Wang Yi ist zuversichtlich, dass sein Land das lange geplante Investitionsabkommen mit der Europäischen Union abschließen kann. (Wirtschaft, 21.10.2019 - 18:33) weiterlesen...