Haushalt, Steuern

BRÜSSEL - Europol und andere europäische Behörden haben eine gemeinsamen Operation gestartet, um Gelder aus dem Corona-Aufbaupaket der EU vor Betrug zu schützen.

15.10.2021 - 14:15:25

Operation gegen Missbrauch von Corona-Hilfen der EU startet. Zusammen mit 19 Mitgliedstaaten sollen sie sicherstellen, dass die Gelder wie vereinbart ausgegeben werden, wie das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) am Freitag mitteilte. Die Operation mit dem Codenamen "Sentinel" solle Ermittlungen gegen Betrug und gegen die kriminelle Infiltrierung des Programms koordinieren und unterstützen.

Konkret geht es um die Hilfen aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF). Um Geld aus dem Topf zu bekommen, mussten Mitgliedstaaten detaillierte Reform- und Ausgabenpläne vorlegen, die von der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten gebilligt wurden. Eine Sprecherin der Kommission sagte am Freitag, dass bislang 19 Pläne angenommen und erste Gelder bereits an 17 Länder ausgezahlt worden seien. Deutschland kann nach derzeitigem Stand 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen aus dem Programm erwarten und hat erste Zahlungen im August erhalten.

Insgesamt sieht das Corona-Aufbauprogramm der EU Hilfen in Höhe von 800 Milliarden Euro vor. Das Geld soll helfen, die durch die Pandemie entstandenen wirtschaftlichen Schäden zu bewältigen. Finanziert wird es über Schulden. Sie sollen bis 2058 gemeinsam getilgt werden.

@ dpa.de

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