Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Spanien

BRÜSSEL - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte vorlegen.

01.03.2021 - 10:28:31

Von der Leyen: Gesetz über 'grünen Pass' für Corona-Geimpfte im März. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.

"Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen", bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche. Und sie fügte hinzu: "Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen."

Der digitale europäische Impfpass soll nach den Vereinbarungen des EU-Gipfels binnen drei Monaten technisch vorbereitet werden. Ziel ist, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können. Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet beziehungsweise verknüpft werden.

Ob dieses Dokument Erleichterungen bei Reisen oder dem Besuch von Restaurants oder Veranstaltungen bringen würde, ist offen. Es bliebe wohl den einzelnen EU-Staaten überlassen. In Israel sind mit dem "grünen Pass" Vorteile für Geimpfte verbunden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Entscheidung zur K-Frage obliegt jetzt alleine der CDU. "Wir als CSU und auch ich respektieren jede Entscheidung", sagte er am Montag nach einer kurzfristig einberufenen Sitzung des CSU-Präsidiums in München. Die Zeit für die Entscheidung sei da, wo und wie entschieden werde, entscheide die CDU alleine. MÜNCHEN - Die Klärung des festgefahrenen Machtkampfs über die Kanzlerkandidatur der Union obliegt nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder jetzt alleine der CDU. (Wirtschaft, 19.04.2021 - 14:25) weiterlesen...

Mehr Cyberattacken - Deutsche Firmen besonders betroffen. Obwohl sie immer mehr Geld für Sicherheit ausgeben, verzeichneten deutsche Unternehmen im internationalen Vergleich besonders hohe Schäden, wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Spezialversicherers Hiscox ergab. "Es gab gerade im letzten Jahr mehr Schäden, vor allem aber auch deutlich teurere und deutlich kompliziertere Schäden", sagte Hiscox-Cybermanager Ole Sieverding. MÜNCHEN - Die Zahl der Cyberattacken auf Firmen steigt und deutsche Betriebe sind besonders betroffen. (Boerse, 19.04.2021 - 14:18) weiterlesen...

Polen will ab 10. Mai allen Erwachsenen Covid-Impfung anbieten. WARSCHAU - In Polen sollen sich nach den Plänen der Regierung alle volljährigen Bürger ab dem 10. Mai für eine Covid-Impfung anmelden können. Das Land werde im zweiten Quartal des laufenden Jahres vier Millionen Impfdosen mehr erhalten als ursprünglich geplant, sagte Regierungschef Mateusz Morawiecki am Montag im schlesischen Legnica. Polen will ab 10. Mai allen Erwachsenen Covid-Impfung anbieten (Wirtschaft, 19.04.2021 - 14:14) weiterlesen...

Karlsruhe soll sich mit Leistungskürzungen bei Asylbewerbern befassen. Das Sozialgericht Düsseldorf hält die Praxis für verfassungswidrig, weil sie das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums verletze. Wie das Gericht am Montag mitteilte, setzte die zuständige Kammer ein Verfahren aus und gab die Frage an Karlsruhe weiter. KARLSRUHE/DÜSSELDORF - Die Frage, ob alleinstehenden Flüchtlingen die Sozialleistungen gekürzt werden dürfen, wenn sie in einer Sammelunterkunft leben, wird zum Fall fürs Bundesverfassungsgericht. (Wirtschaft, 19.04.2021 - 14:10) weiterlesen...

Mehr Abo-Kündigungen im ÖPNV als zu Beginn der Corona-Krise. Rund 15 Prozent der früheren Abo-Kunden hätten ihr Ticket inzwischen gekündigt, teilte der Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Ingo Wortmann, der Deutschen Presse-Agentur mit. "Zu Beginn der Pandemie haben uns unsere Kundinnen und Kunden mit einem Abonnement in einem hohen Maße die Treue gehalten", sagte er. Damals lag die Abwanderungsquote laut VDV bei lediglich rund fünf Prozent. BERLIN - Seit den erneuten Lockdown-Maßnahmen vom November beschleunigt sich die Abwanderung von Stammkunden bei Bussen und Bahnen. (Boerse, 19.04.2021 - 14:06) weiterlesen...

Sondersitzung des CDU-Bundesvorstands zur Kanzlerkandidatur. An diesem Montagabend (18.00 Uhr) will der CDU-Bundesvorstand in einer digitalen Sondersitzung über den Stand und das weitere Vorgehen beraten. "Ich werde dem Bundesvorstand einen Vorschlag machen, wie wir jetzt sehr schnell die nicht geklärte Frage zwischen CDU und CSU auflösen", kündigte der Parteivorsitzende Armin Laschet am Montag in Berlin an. Er hoffe, dass man dann "sehr schnell in dieser Woche" zu den erforderlichen Entscheidungen komme. BERLIN - In den ungelösten Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union kommt Bewegung. (Wirtschaft, 19.04.2021 - 13:38) weiterlesen...