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Irland, Deutschland

BRÜSSEL - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat öffentlich bedauert, dass ihre Behörde im Streit mit Großbritannien über Impfstoffe zeitweise Kontrollen an der irischen Landgrenze erwogen hatte.

05.02.2021 - 10:48:28

Von der Leyen bedauert Gedankenspiel um Kontrollen an irischer Grenze. Solche Erwägungen hätte es nicht geben dürfen, sagte von der Leyen der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag) und anderen europäischen Medien.

Die Kommission hatte vor einer Woche Exportkontrollen für in der Europäischen Union produzierte Corona-Impfstoffe gestartet. Dabei stand zeitweise im Raum, eine Notfallklausel im sogenannten Nordirland-Protokoll des Brexit-Vertrags mit Großbritannien zu nutzen. Diese ermöglicht ausnahmsweise Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, die eigentlich unbedingt vermieden werden sollen. Nach scharfem Protest aus Irland und Großbritannien wurde der Plan gestoppt.

"Ich trage die volle Verantwortung für alle Entscheidungen der Kommission, weil ich weiß, dass ich mich auf mein Kollegium verlassen kann", sagte von der Leyen in dem Interview. "Vorige Woche hätten wir nicht einmal darüber nachdenken dürfen, das Protokoll teilweise außer Kraft zu setzen. Ich bedauere das. Aber ganz am Ende hat das Kollegium dann einer guten Lösung zugestimmt."

Dass die irische Kommissarin Mairead McGuinness nach eigenen Angaben nichts von dem Plan für mögliche Grenzkontrollen wusste, erklärte von der Leyen damit, dass die Entscheidung im Schnellverfahren getroffen wurde und dabei "der Zeitdruck natürlich immer sehr groß" sei. "Das gebe ich zu. Und es ist eine nie endende Aufgabe, mit allen Seiten zu kommunizieren."

@ dpa.de

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