Regierungen, Spanien

BRÜSSEL - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ist mit seiner Forderung nach einem EU-Afrika-Kommissar bei der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) abgeblitzt.

10.09.2019 - 19:01:24

Minister Müller scheitert mit Forderung nach Afrika-Kommissar. In ihren Gesprächen zum Thema sei die Idee für einen Afrika-Kommissar "eher als diskriminierend" angesehen worden, erklärte von der Leyen am Dienstag in Brüssel. So sei unter anderem gefragt worden, warum es dann nicht auch einen Kommissar für Lateinamerika oder für Asien geben solle.

Müller hatte in den vergangenen Jahren kontinuierlich die Ernennung eines Kommissars für Afrika gefordert, war damit aber bereits bei dem scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker auf taube Ohren gestoßen. Der bevorstehende Wechsel an der Kommissionsspitze galt deswegen als eine Art letzte Chance für Müllers Forderungen. Als Verteidigungsministerin war die CDU-Politikerin von der Leyen bis vor Kurzem noch Kabinettskollege von Müller gewesen.

Für die Zusammenarbeit mit Afrika, aber auch mit anderen Weltregionen soll in der künftigen EU-Kommission die Finnin Jutta Urpiainen zuständig sein. Sie bekam am Dienstag von Ursula von der Leyen das Ressort "Internationale Partnerschaften" zugeteilt.

Im Wahlkampf zur Europawahl im Mai hatte sich auch Spitzenkandidat Manfred Weber für einen Afrika-Kommissar ausgesprochen. Der CSU-Politiker kam dann allerdings im Rennen um den Posten des Kommissionspräsidenten nicht zum Zuge.

Aus Berliner Regierungskreisen hieß es am Dienstagabend, es habe durchaus afrikanische Staaten gegeben, die sich einen Afrika-Kommissar der EU gewünscht hätten. Von der Leyen hatte zuvor gesagt, sie habe Gespräche mit Repräsentanten der Afrikanischen Union sowie mit Präsidenten und Premierministern zu dem Thema geführt.

@ dpa.de

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