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BRÜSSEL - Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten aufgefordert, den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zu ermöglichen.

03.10.2019 - 19:15:25

Von der Leyen dringt auf EU-Beitrittsverhandlungen mit Balkanstaaten. Beide Länder hätten die von der EU verlangten Voraussetzungen erfüllt, schrieb sie am Donnerstag gemeinsam mit anderen EU-Spitzenpolitikern in einem offenen Brief. Nun gehe um die Fähigkeit der EU, Versprechen einzuhalten und in die Zukunft zu blicken. Die weitere Integration der Balkanländer werde auch helfen, europäische Interessen zu schützen.

Der Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien war von den EU-Staaten zuletzt trotz einer positiven Empfehlung der amtierenden EU-Kommission verschoben worden. Länder wie Frankreich und die Niederlande hatten bis zuletzt gegen den Beginn der Gespräche grundsätzliche Bedenken. Kritiker bemängeln unter anderem noch unzureichende Fortschritte beim Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität in den beiden EU-Kandidatenländern, wobei die Situation in Albanien als deutlich schlechter gilt als die in Nordmazedonien.

Eine endgültige Entscheidung soll nun am 15. Oktober bei einem EU-Ministertreffen in Luxemburg fallen. Der Bundestag hatte jüngst grünes Licht für die deutsche Zustimmung zum Start der Beitrittsverhandlungen gegeben.

Den jetzt an die Staats- und Regierungschefs geschickten Brief unterschrieben neben von der Leyen auch EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Parlamentspräsident David Sassoli sowie der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er endet mit dem Satz: "Wir sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, die Beitrittsgespräche mit beiden Ländern zu beginnen."

@ dpa.de

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