Haushalt, Steuern

BRÜSSEL - Die hartnäckigen Forderungen der USA nach höheren Verteidigungsausgaben der Nato-Partner zeigen Wirkung.

13.02.2018 - 14:49:25

Nato-Staaten treiben Verteidigungsausgaben in die Höhe. Nach jüngsten Prognosen würden bis 2024 mindestens 15 Alliierte jährlich zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) oder mehr für Rüstung und Militär ausgeben, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Bereits in diesem Jahr werde mit acht Länder gerechnet, die den Zielwert erfüllen. Noch 2014 seien es lediglich drei Länder gewesen.

Über die Verteidigungsausgaben gibt es unter den Nato-Partnern seit längerem Streit. US-Präsident Donald Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens von 2024 an jährlich mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. In der Bundesregierung wird das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato allerdings anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe lediglich darum, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln.

Deutschland gehört so auch nicht zu den 15 Ländern, die ein Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels bis 2024 in Aussicht gestellt haben. Nach Informationen der Deutschen Presse dürfte die Quote der Bundesrepublik trotz geplanten Budgeterhöhungen auch im nächsten Jahrzehnt deutlich unter der Marke liegen. Dies liegt vor allem daran, dass auch die Bezugsgröße BIP steigt.

Im laufenden Jahr wird Deutschland vermutlich gerade mal 1,24 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben - nach 1,22 Prozent im vergangenen Jahr.

Über die jüngsten Prognosen zu den Militärausgaben der Nato-Staaten soll an diesem Mittwoch bei einem Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel diskutiert werden. Stoltenberg betonte am Dienstag, dass sie vielversprechend seien, es aber noch immer viel zu tun gebe. "Ich erwarte in den kommenden Jahren weiteren Fortschritt", sagte er.

@ dpa.de

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