GAZPROM, US3682872078

BRÜSSEL - Die geplante Ostsee-Gasleitung Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland stößt auf neue Hindernisse.

09.06.2017 - 16:17:39

EU-Kommission will mit Russland über Nord Stream 2 verhandeln. Die EU-Kommission erhebt schwere Bedenken gegen das Projekt und will nun zunächst mit Russland einen eigenen Rechtsrahmen aushandeln. Man bitte die Mitgliedsstaaten um ein entsprechendes Mandat, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Damit könnte sich das Projekt verzögern.

- weiter stärken, erläuterte sie in einer Mitteilung. Nord Stream 2 würde zudem bestehende Lieferrouten über die Ukraine gefährden.

Die nun angestrebten Verhandlungen mit Russland sollen nach dem Willen der Kommission drei Ziele absichern: Transparenz beim Betrieb, nicht-diskriminierende Tarife und ausreichenden Zugang für Dritte. Nötig sei der eigene Rechtsrahmen, weil ein Großteil der Trasse außerhalb des EU-Gebiets und damit auch außerhalb des EU-Rechts liege, sagte ein Sprecher.

Ein Nord-Stream-Sprecher sagte jedoch, die Leitung werde nach geltendem nationalen, internationalen und europäischen Recht umgesetzt. Genehmigungsverfahren liefen planmäßig. Ein rechtliches Vakuum gebe es nicht. Sechs andere Pipelines außerhalb der EU unterlägen demselben Rechtsrahmen. "Ein spezielles Mandat für eine Pipeline wäre eine politisch motivierte Verletzung des Rechts auf Gleichbehandlung", monierte der Sprecher.

@ dpa.de

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