Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Spanien

BRÜSSEL - Die EU blickt mit Sorge auf die möglichen Folgen des am Donnerstag gestarteten Verfassungsreferendums in Russland.

25.06.2020 - 15:57:24

EU blickt mit Sorge auf russisches Verfassungsreferendum. Eine der geplanten Änderungen solle sicherstellen, dass die russische Verfassung immer Vorrang vor internationalem Recht und Entscheidungen von internationalen Gerichten habe, erklärte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Brüssel. Aus Sicht von Verfassungsexperten des Europarates stehe eine solche Änderung nicht im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen Russlands. "Wir erwarten, dass Russland alles Notwendige tut, um den geltenden Rechtsrahmen aufrechtzuerhalten", sagte der Sprecher.

In Russland wird seit Donnerstag über die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes abgestimmt. Die Wähler entscheiden über ein ganzes Paket von Änderungen. Auf Kritik stößt dabei auch die geplante Ausweitung der Machtbefugnisse für den Präsidenten. Der 67 Jahre alte Kremlchef Wladimir Putin könnte 16 weitere Jahre bis 2036 im Amt bleiben. Zu diesem Thema wollte sich die EU am Donnerstag allerdings nicht äußern. Der Sprecher von Borrell sagte, es sei Sache der jeweiligen Staaten, über die Amtszeit ihrer Spitzenpolitiker zu entscheiden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

US-Außenministerium billigt möglichen Rüstungsdeal mit Taiwan. Das Außenministerium billigte nach einer Mitteilung vom Donnerstag (Ortszeit) einen Vorschlag, dem ostasiatischen Inselstaat ein Rezertifizierungs- und Aufrüstungspaket für dessen Patriot-Raketen im geschätzten Wert von umgerechnet rund 550 Millionen Euro zu verkaufen. Dieses umfasst keine neuen Raketen, sondern sieht Wartung, Tests und Reparaturen des PAC-3-Raketenbestands vor. WASHINGTON/TAIPEH - Inmitten von Spannungen mit China hat die US-Regierung einem möglichen millionenschweren Rüstungsdeal mit Taiwan zugestimmt. (Boerse, 10.07.2020 - 11:08) weiterlesen...

Wegen Xinjiang-Sanktionen: China droht USA mit Vergeltung. China werde "gleichwertige Maßnahmen" gegen US-Institutionen und Einzelpersonen ergreifen, die in Xinjiang-Fragen "schlecht" gehandelt hätten, sagte Zhao Lijian, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am Freitag: "Wenn die Vereinigten Staaten darauf bestehen, arrogant zu handeln, wird China definitiv zurückschlagen", fügte der Sprecher hinzu. PEKING - Nach der Verhängung von Sanktionen wegen der Unterdrückung von muslimischen Minderheiten hat China den USA mit Gegenmaßnahmen gedroht. (Wirtschaft, 10.07.2020 - 10:58) weiterlesen...

Scholz: Corona-Krise zum Neustart für Europa nutzen. "Wir haben jetzt eine historische Gelegenheit, und die möchte ich nutzen", sagte der SPD-Politiker vor der ersten Sitzung der EU-Wirtschafts- und Finanzminister unter deutscher Ratspräsidentschaft. BRÜSSEL - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, die Corona-Krise als Chance für einen Neustart Europas zu sehen. (Wirtschaft, 10.07.2020 - 10:51) weiterlesen...

Wieder Corona-Rekord in USA: Mehr als 63 000 neue Fälle. Binnen 24 Stunden gab es rund 63 200 neue Fälle, wie aus Zahlen der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Freitagmorgen hervorgeht. In dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern haben sich demnach bislang mehr als 3,1 Millionen Menschen (Stand: 9.7.) nachweislich mit Sars-CoV-2 infiziert. Rund 133 000 Menschen starben an oder mit dem Virus. WASHINGTON - Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den USA hat wieder einen neuen Höchststand erreicht. (Wirtschaft, 10.07.2020 - 08:40) weiterlesen...

Einige Bundesstaaten haben sich zu früh geöffnet. "In einigen Staaten sprangen die Gouverneure und Bürgermeister im wesentlichen über die Richtlinien und Kontrollpunkte und öffneten etwas zu früh", sagte Fauci dem Podcast "FiveThirtyEight", der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Der Experte und Regierungsberater nannte Florida als Beispiel, das einige Richtlinien außer Acht gelassen habe. WASHINGTON - Nach Einschätzung von US-Immunologe Anthony Fauci sind die aktuellen Corona-Ausbrüche in vielen Teilen der Vereinigten Staaten auf die zu frühe Wiedereröffnung einiger Bundesstaaten zurückzuführen. (Wirtschaft, 10.07.2020 - 06:34) weiterlesen...

Pompeo: USA bereit zu Wiederaufnahme von Gesprächen mit Nordkorea. "Wir sind sehr hoffnungsvoll, dass wir dieses Gespräch fortsetzen können", sagte Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag (Ortszeit). Wenn es angebracht sei und es einem Zweck diene, sei es auch denkbar, "hochrangige Führungspersonen zusammenzubringen". Über Einzelheiten wie "das Wer, das Wie und den Zeitpunkt" wolle er aber derzeit nicht sprechen. WASHINGTON - Im Atomstreit mit Nordkorea signalisieren die USA weiterhin Dialogbereitschaft. (Wirtschaft, 10.07.2020 - 06:25) weiterlesen...