Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Haushalt, Steuern

BRÜSSEL - Die Debatte über das milliardenschwere Corona-Hilfsprogramm beim EU-Sondergipfel in Brüssel wird nach Ansicht des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn von "Kleinkrämergeist" bestimmt.

20.07.2020 - 08:33:26

Luxemburgs Außenministers: EU-Gipfeldebatte von 'Kleinkrämergeist' bestimmt. Wenn diese Haltung 1989 dominiert hätte, wäre die deutsche Wiedervereinigung nicht möglich gewesen, sagte Asselborn am Montag im Deutschlandfunk. Empört äußerte sich der luxemburgische Außenminister über die "Frugalisten", wie Asselborn die Länder Österreich, Niederlande, Dänemark, Schweden und Finnland nannte, die die Zuschüsse im Paket möglichst gering halten wollen. Diese seien überhaupt nicht sparsam, wenn es um eigene Belange gehe.

Der am Freitag begonnene Gipfel wurde nach deutlichen Fortschritten auf dem Weg zu einem Corona-Krisenpaket nochmals verlängert. EU-Ratspräsident Charles Michel kündigte nach Angaben von Diplomaten am Montagmorgen einen neuen Verhandlungsvorschlag an. Demnach könnte der Anteil der Zuschüsse im Corona-Rettungsprogramm, die von den Empfängerstaaten nicht zurückgezahlt werden müssen, von ursprünglich 500 Milliarden Euro auf 390 Milliarden gesenkt werden. Der Kompromiss sei aber noch nicht völlig unter Dach und Fach, hieß es. Die Gespräche wurden gegen 6.00 Uhr unterbrochen und sollten am Nachmittag gegen 16.00 Uhr wieder aufgenommen werden.

Den Streit über einen geplanten Rechtsstaatsmechanismus innerhalb der Europäischen Union bezeichnete Asselborn als unsäglich. Dabei kritisierte er vor allem den ungarischen Regierungschef Viktor Orban. Die EU müsse aufpassen, dass Orban die Standards der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Rechtsstaatlichkeit nicht weiter nach unten ziehe. Dies sei eine gefährliche Entwicklung.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Warburg Bank offenbar zur Aussage in Bürgerschaftsausschuss bereit. Voraussetzung sei, dass die Sitzung nicht öffentlich stattfinde, sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Richard Seelmaecker der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend. Das habe ihm ein Vertreter der Bank kurz vor einer Sondersitzung des Ausschusses telefonisch angeboten. "Ich werde ihn jetzt bitten, dieses Angebot schriftlich an den Vorsitzenden des Ausschusses zu übermitteln", sagte er. HAMBURG - Die im Cum-Ex-Skandal belastete Warburg Bank ist offenbar bereit, auf das Steuergeheimnis zu verzichten und sich vor dem Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu Steuerforderungen zu äußern. (Wirtschaft, 18.09.2020 - 22:12) weiterlesen...

'Wirtschaftsweiser' Feld rechnet nicht mit Massenarbeitslosigkeit. Zwar werde die Arbeitslosigkeit infolge des wirtschaftlichen Einbruchs steigen. "Aber ich erwarte keine Massenarbeitslosigkeit", sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Zeitungsgruppe "Welt". BERLIN - Der Chef der sogenannten Wirtschaftsweisen, Lars Feld, erwartet keine dramatische Verschlechterung auf dem deutschen Arbeitsmarkt durch die Corona-Krise. (Wirtschaft, 18.09.2020 - 19:33) weiterlesen...

Hamburgs Finanzsenator: Keine politische Einflussnahme in Warburg-Steuerfall. Er habe keinen Grund, an einer entsprechenden Erklärung des obersten Hamburger Finanzbeamten Ernst Stoll zu zweifeln, sagte Dressel am Freitag bei einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses der Bürgerschaft. HAMBURG - Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat erneut jede politische Einflussnahme auf den Steuerfall der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg Bank zurückgewiesen. (Wirtschaft, 18.09.2020 - 17:55) weiterlesen...

Scholz macht Corona-Miese - Das dicke Ende droht. Geplant ist eine Nettokreditaufnahme von rund 96 Milliarden Euro. Auch im kommenden Jahr soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ausgesetzt werden, wie es am Freitag aus Kreisen des Finanzministeriums hieß. Der Krise solle nicht hinterhergespart werden. BERLIN - Im Kampf gegen die Corona-Krise will Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auch im kommenden Jahr neue Schulden in Milliardenhöhe aufnehmen. (Wirtschaft, 18.09.2020 - 16:45) weiterlesen...

Europa soll mit frischem Geld führend bei Supercomputern werden. "Wie wir im Kampf gegen die Corona-Pandemie sehen, unterstützen Supercomputer bereits heute die Suche nach Therapien, die Erkennung und Vorhersage der Infektionsverbreitung oder die Entscheidungsfindung über Eindämmungsmaßnahmen", sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, am Freitag in Brüssel. Hochleistungsrechner könnten zudem einen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel leisten - zum Beispiel indem sie helfen, die Stromversorgung effizienter zu machen. BRÜSSEL - In Europa sollen acht Milliarden Euro in die nächste Generation von Supercomputern fließen. (Wirtschaft, 18.09.2020 - 15:53) weiterlesen...

Kreise: Scholz will 2021 rund 96 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Auch im kommenden Jahr soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ausgesetzt werden, wie es am Freitag aus Kreisen des Finanzministeriums hieß. BERLIN - Im Kampf gegen die Corona-Krise will Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Bundeshaushalt 2021 rund 96 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. (Wirtschaft, 18.09.2020 - 15:36) weiterlesen...