Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

APPLE INC, US0378331005

BRÜSSEL - Der Streit um die Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro von Apple in Irland geht vor das oberste Gericht der Europäischen Union.

25.09.2020 - 13:16:00

EU-Kommission legt Berufung gegen Apple-Urteil ein. Die EU-Kommission kündigte gegen das Urteil des EU-Gerichts Juli wie erwartet Berufung an, wie die Brüsseler Behörde am Freitag mitteilte. Die Entscheidung werfe wichtige rechtliche Fragen zur Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen auf, sagte die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager. Die sollen nun vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) geklärt werden. Außerdem sei die Kommission der Ansicht, "dass das Gericht in seinem Urteil eine Reihe von Rechtsfehlern begangen hat".

Im Juli hatte das EU-Gericht die Nachforderung der EU-Kommission aus dem Jahr 2016 für nichtig erklärt. Die Kommission habe nicht nachweisen können, dass die Steuervereinbarungen von Apple in Irland aus den Jahren 1991 und 2007 eine verbotene staatliche Beihilfe darstellten. Es war ein schmerzhafter Rückschlag für die Brüsseler Behörde und Wettbewerbskommissarin Vestager persönlich.

Vestager betonte nun: "Für die Kommission hat es weiterhin höchste Priorität sicherzustellen, dass alle großen und kleinen Unternehmen ihren gerechten Anteil an Steuern zahlen." Die EU-Staaten seien zwar für ihre Steuergesetze zuständig. "Wenn die Mitgliedstaaten bestimmten multinationalen Unternehmen Steuervorteile gewähren, die ihren Konkurrenten nicht zur Verfügung stehen, beeinträchtigt dies den fairen Wettbewerb in der Europäischen Union unter Verstoß gegen die Vorschriften für staatliche Beihilfen", betonte Vestager. Deshalb müsse die Kommission alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen.

Apple gab sich zuversichtlich, dass der EuGH das Urteil bestätigt. "Das Gericht der EU hat die Entscheidung der Europäischen Kommission im Juli kategorisch für nichtig erklärt, und die Fakten haben sich seither nicht geändert", betonte der iPhone-Konzern. Die Berufung "wird jedoch nichts an den faktischen Schlüssen des Gerichts der EU ändern, die gezeigt haben, dass wir uns in Irland immer an das Gesetz gehalten haben, so wie wir das überall tun, wo wir tätig sind".

Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem Konzern eine unzulässige Sonderbehandlung bei den Steuerkonditionen gewährt habe. Irland und Apple wehrten sich dagegen.

Die Schlüsselfrage in dem Verfahren war, welcher Anteil des in Irland angesammelten Geldes in dem Land hätte versteuert werden müssen. Der iPhone-Konzern hatte vor dem EU-Gericht betont, dass die Erträge der zwei irischen Tochterfirmen, um die es geht, vor allem in den USA zu versteuern gewesen seien. Deshalb sah sich Apple doppelt zur Kasse gebeten. Der Kommission gelang es auch nicht, das Gericht davon zu überzeugen, dass Apple in Irland Sonderkonditionen bekam, die für andere Unternehmen nicht verfügbar waren.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

AKTIE IM FOKUS: Anleger strafen Apple ab - Enttäuschendes iPhone-Geschäft. Die vorgelegten Zahlen zum vierten Geschäftsquartal enttäuschten. Vor allem der iPhone-Absatz sorgte für Frust. NEW YORK - Die gedrückte Stimmung der Apple-Aktionäre seit dem Rekordhoch der Aktie Anfang September hat am Freitag neue Nahrung erhalten. (Boerse, 30.10.2020 - 17:07) weiterlesen...

ANALYSE-FLASH: Barclays belässt Apple auf 'Equal Weight' - Ziel 100 Dollar. Alle Geschäftsbereiche des Technologiekonzerns sowie das Ergebnis je Aktie (EPS) hätten die Erwartungen übertroffen, die iPhone-Umsätze aber trotz einer beeindruckenden Erholung enttäuscht, schrieb Analyst Tim Long in einer am Freitag vorliegenden Studie. Zudem dürfte das Wachstum bei den Mac-Computern und den iPads schon in wenigen Quartale stagnieren. LONDON - Die britische Investmentbank Barclays hat Apple nach Quartalszahlen auf "Equal Weight" mit einem Kursziel von 100 US-Dollar belassen. (Boerse, 30.10.2020 - 08:03) weiterlesen...

Verspätetes iPhone 12 drückt Apples Quartalsgewinn. Der Konzern verdiente knapp 12,7 Milliarden Dollar - 7,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Der Umsatz im Ende September abgeschlossenen vierten Geschäftsquartal stieg unterdessen um ein Prozent auf 64,7 Milliarden Dollar, wie Apple am Donnerstag mitteilte. Dafür sorgte ein gestiegenes Geschäft unter anderem mit iPads und Mac-Computern sowie Dienstleistungen. CUPERTINO - Der verzögerte Marktstart des iPhone 12 hat Apple einen Gewinnrückgang im vergangenen Quartal beschert. (Boerse, 30.10.2020 - 05:59) weiterlesen...

Studie: Apple überschreitet Schwelle von einer Milliarde iPhones. Dies geht aus einer Analyse des renommierten Markforschers Neil Cybart von Above Avalon hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Nicht mit einberechnet wurden ausgemusterte Alt-Geräte, die nicht mehr genutzt werden. Weltweit werden nach Schätzungen verschiedener Marktforschungsunternehmen und des CIA World Factbooks rund acht Milliarden Smartphones aktiv genutzt. CUPERTINO - Rund 13 Jahre nach dem Verkaufsstart des ersten Apple -Smartphones werden Ende Oktober erstmals mehr als eine Milliarden iPhones weltweit aktiv genutzt. (Boerse, 27.10.2020 - 15:09) weiterlesen...