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BRÜSSEL - Der designierte EU-Kommissar "zum Schutz der europäischen Lebensweise", Margaritis Schinas, hat den umstrittenen Titel gegen Kritik verteidigt.

03.10.2019 - 20:31:25

'Lebensweise'-Kommissar: Titel sollte nicht negativ gesehen werden. "Ich habe niemals die Meinung geteilt, dass der Titel meines Portfolios eine 'Wir-gegen-die-Kultur' hervorrufen kann", sagte Schinas am Donnerstagabend bei einer Anhörung im Europaparlament.

Offiziell soll Schinas in der künftigen EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vizepräsident mit der Zuständigkeit "Protecting our European Way of Life" werden - zu Deutsch: "Schützen, was Europa ausmacht". Seine Zuständigkeiten reichen dabei von Kultur und Bildung bis zu Gesundheit und Beschäftigung.

Einige Fraktionen im Parlament - darunter die Sozialdemokraten als zweitgrößte - fordern aber Änderungen an dem umstrittenen Titel. Sie sehen in ihm eine sprachliche Nähe zu rechter Rhetorik. Kritisiert wird dabei vor allem, dass Schinas' Zuständigkeit auch Migration mit einschließen soll.

Es gebe Vieles, was Europa ausmache, sagte Schinas weiter. Dazu zählten Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme für alle, Chancengleichheit, Sicherheit und Weltoffenheit. Die europäische Lebensweise müsse gegen Terroristen verteidigt werden, gegen diejenigen, die Migranten angriffen, und gegen Menschen, die ihre Kinder nicht zur Schule gehen ließen.

Schinas, der von der konservativen Regierung von Kyriakos Mitsotakis für die EU-Kommission nominiert wurde, musste sich bei der Anhörung etlichen kritischen Fragen stellen. Zuletzt war er als Chefsprecher des bisherigen EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker tätig.

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jedes Land kann einen Vertreter entsenden. Von der Leyen hatte Anfang September die 26 Kandidaten aus den EU-Staaten für ihre neue Kommission vorgestellt, die am 1. November starten soll. Die Nominierten müssen vorher in Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments bestehen.

@ dpa.de

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