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Regierungen, Spanien

BRÜSSEL - Das Europaparlament wird wegen der Entwicklungen in der Corona-Pandemie wieder nicht im französischen Straßburg tagen.

15.10.2020 - 10:47:31

Europaparlament sagt Sitzungswoche in Straßburg erneut ab. Die Situation in Frankreich und Belgien sei sehr ernst, erklärte der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am Donnerstag auf Twitter. Reisen stellten eine Gefahr dar, deshalb werde die Sitzungswoche des EU-Parlaments erneut nicht in Straßburg stattfinden, so Sassoli. Auch die Präsenz in Brüssel solle auf ein Minimum beschränkt werden, erklärte eine Sprecherin Sassolis. Die Sitzung werde deshalb hauptsächlich online stattfinden.

Das Europaparlament hat zwei Sitze. Der Sitz in Straßburg ist in den EU-Verträgen festgelegt. Frankreich pocht darauf, dass wichtige Entscheidungen nur dort fallen.

Straßburg bleibe das Zuhause des EU-Parlaments und es werde alles unternommen, um dorthin zurückkehren zu können, so Sassoli. An den ausfallenden Plenarsitzungen im elsässischen Straßburg gab es bisher vor allem Kritik aus Frankreich.

Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan begrüßte den Schritt. "Diese Absage ist die einzig richtige Entscheidung in Zeiten der Pandemie." Der Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europaparlaments müsse Priorität haben, sagte Schirdewan.

Seit März finden die Sitzungen des EU-Parlaments wegen der Coronavirus-Pandemie in einem kleineren Format online und im Plenarsaal in Brüssel statt.

@ dpa.de

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