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Haushalt, Steuern

BRÜSSEL - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Wirtschaft in der Corona-Krise so lange wie nötig weiter stützen.

15.03.2021 - 16:35:30

Scholz: Noch kein Frühlingserwachen nach Corona-Winter. "Wir dürfen nicht gegen die Krise ansparen", sagte der SPD-Politiker am Montag vor einer Sitzung der Eurogruppe.

Die Entwicklung der Pandemie müsse man angesichts steigender Fallzahlen und ansteckenderer Virusvarianten genau im Blick behalten und Impfzahlen erhöhen. "Ein echtes Frühlingserwachen aus diesem Corona-Winter wird leider noch etwas dauern", sagte Scholz.

Die in Europa vereinbarten Corona-Hilfen im Umfang von 750 Milliarden Euro seien eine historische Chance, nun kräftig zu investieren, fügte Scholz hinzu. Ambitionierte Reformpläne könnten einen echten Modernisierungsschub bringen. Das in den USA verabschiedete, 1,9 Billionen Dollar schwere Corona-Paket und die dynamische Entwicklung in China zeigten, "dass Europa jetzt entschlossen anpacken muss und wir keine Zeit verlieren dürfen", sagte der Bundesfinanzminister.

Mit seinen Kollegen der übrigen Eurostaaten beriet er am Montagnachmittag in einer Online-Konferenz. Topthemen waren die Folgen der Pandemie für einzelne Wirtschaftszweige sowie Auswirkungen der Corona-Hilfen auf die Haushaltspolitik. Die EU-Kommission hatte zuletzt angeregt, den EU-Staaten auch nächstes Jahr freie Hand zum Schuldenmachen zu geben, um die Wirtschaft zu stützen. Die politische Debatte darüber beginnt nun. Eine Entscheidung dürfte im Mai fallen.

@ dpa.de

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