Haushalt, Steuern

BRÜSSEL - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet bei den Debatten um Währungsreformen in Europa mit einem Durchbruch.

03.12.2018 - 12:23:47

Scholz rechnet mit Durchbruch bei Euro-Reformen. "Ich glaube, dass wir sehr große Fortschritte erreichen können in Fragen, die wir seit vielen Jahren miteinander besprechen und verhandeln", sagte Scholz vor dem Treffen der Euro-Finanzminister am Montag in Brüssel.

«Ich glaube, dass wir sehr große Fortschritte erreichen können in Fragen, die wir seit vielen Jahren miteinander besprechen und verhandeln», sagte Scholz vor dem Treffen der Euro-Finanzminister am Montag in Brüssel. «Dort werden wir uns - wenn alles so läuft wie ich das erhoffe - heute irgendwann in der Nacht vermutlich mal verständigen.»

Im Zentrum der Diskussionen steht unter anderem der Ausbau des Euro-Rettungsschirms ESM. Auch die Stärkung des Bankensektors in Europa steht im Fokus.

Deutschland und Frankreich wagen zudem einen erneuten Anlauf für eine Finanztransaktionssteuer in Europa. Diese könnte als Beitrag zum Eurozonen-Budget - das derzeit ebenfalls diskutiert wird - genutzt werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire wollten den europäischen Kollegen einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Es gehe darum, «möglichst viele zu überzeugen», meinte Scholz.

Über die Steuer auf Börsengeschäfte wird seit der Weltfinanzkrise diskutiert. Nachdem eine globale Einführung nicht gelang, wollten Deutschland und Frankreich die Steuer auf europäischer Ebene durchsetzen. Doch auch innerhalb der EU schwand die Zustimmung dafür zusehends. Die Abgabe soll Spekulation weniger attraktiv machen und so die Finanzmärkte stabilisieren, aber auch zusätzliche Einnahmen bringen.

@ dpa.de

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