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Tourismus, Regierungen

BRÜSSEL - Angesichts der wieder zunehmenden Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen will die EU-Kommission in den nächsten Tagen einen konkreten Vorschlag für eine bessere Koordinierung präsentieren.

01.09.2020 - 16:11:02

Brüssel will Chaos bei Corona-Reisebeschränkungen beenden. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus EU-Kreisen erfuhr, haben etliche EU-Staaten Interesse an einer Abstimmung der in die nationale Zuständigkeit fallenden Maßnahmen bekundet. Sie soll auch dafür sorgen, dass die Freizügigkeit innerhalb der EU nur dann eingeschränkt wird, wenn es wegen der Pandemie unbedingt notwendig ist.

Weiterhin kündigte die Kommission an, gegen ein von Ungarn verfügtes Einreiseverbot für Deutsche und andere EU-Bürger vorzugehen. Dass es Ausnahmen für Bürger aus Polen, der Slowakei und Tschechien gebe, sei ein klarer Hinweis auf Diskriminierung, erklärte ein Sprecher der Behörde.

Die an diesem Dienstag in Ungarn in Kraft getretenen Bestimmungen verbieten Deutschen und anderen EU-Bürgern die Einreise. Grenzübertritte sind demnach nur noch mit Ausnahmegenehmigung sowie auf bestimmten Strecken zur Durchreise möglich. In dem Zusammenhang führt Ungarn zunächst bis 1. Oktober auch wieder EU-Binnengrenzkontrollen durch. Grund für die Maßnahmen sind nach Angaben der Regierung steigende Covid-19-Fallzahlen.

Neben der EU-Kommission setzt sich auch Deutschland im Rahmen seiner derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft intensiv für eine bessere Koordinierung von Einreisebeschränkungen ein. So wurde ein Arbeitspapier erstellt, das bereits an diesem Mittwoch Basis für Diskussionen unter den Botschaftern der EU-Staaten sein soll. Nächster Schritt könnte dann sein, auf Basis eines konkreten Kommissionsvorschlags ein gemeinsames Vorgehen zu vereinbaren.

Schwierige Diskussionen sind allerdings abzusehen. So ist beispielsweise umstritten, ob es ein einheitliches Farbensystem zur Ausweisung von Corona-Risikogebieten innerhalb der EU geben sollte - unter anderem, weil EU-Staaten mit sehr leistungsfähigen Gesundheitssystemen die Schwelle für Reisewarnungen theoretisch höher anlegen könnten als andere und EU-einheitliche Risikogebiete die Tourismusbranche noch stärker treffen könnten.

Bislang entscheidet jedes Land selbst und nach eigenen Kriterien, welche anderen EU-Länder oder -Regionen es als Risikogebiet einstuft. So warnt zum Beispiel die Bundesregierung vor Reisen in bestimmte Gebiete in Belgien, Bulgarien, Frankreich, Kroatien, Rumänien und Spanien. Menschen, die aus Risikogebieten nach Deutschland kommen, müssen einen Corona-Test machen und gegebenenfalls Quarantäne-Auflagen einhalten.

@ dpa.de

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