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Transport, Verkehr

BREMEN - Die Verkehrsminister der Länder wollen den Bund zur Aufstockung der Hilfsmittel für den coronabedingt hochdefizitären Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bewegen.

26.02.2021 - 05:43:28

Länder-Verkehrsminister fordern vom Bund auch 2021 ÖPNV-Hilfen. Um die Lasten der Schäden durch die Pandemie zwischen Bund und Ländern fair zu verteilen, seien die Regionalisierungsmittel 2021 um mindestens eine Milliarde Euro zu erhöhen, heißt es dazu in einer Beschlussvorlage für die Sondersitzung der Minister am Freitag.

Grundsätzlich seien die Mittel zudem 2022 um 2,5 Milliarden Euro und 2023 um 3,5 Milliarden Euro zu erhöhen. Demgegenüber argumentieren Unions-Haushaltsexperten, dass die Länder zwar Erhöhungen forderten, die bereitstehenden Mittel aber gar nicht oder nur völlig unzureichend abriefen. Dabei gehöre der ÖPNV zu den Kernaufgaben der Länder. Bremen hat den Vorsitz in der Verkehrsministerkonferenz, die ab 16.00 Uhr zu ihrer Videoschalte zusammenkommt.

@ dpa.de

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